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Wie die Polizei das Gesetz auslegt

Ein Jurist kritisierte die Wegweisungspraxis der Stadtpolizei bei der Bäckeranlage. Die Ordnungshüter selbst berufen sich auf Paragrafen und halten an ihrer Praxis fest.

Der Konsum von Alkohol ist nicht verboten, auch nicht auf Spielplätzen. Littering – das Liegenlassen von Abfällen allerdings schon.
Der Konsum von Alkohol ist nicht verboten, auch nicht auf Spielplätzen. Littering – das Liegenlassen von Abfällen allerdings schon.
Keystone
Zwei Stadtpolizisten beobachten das Geschehen.
Zwei Stadtpolizisten beobachten das Geschehen.
Keystone
oder auch im GZ Wipkingen, hier während der Veranstaltung «Zürich tauscht». (2.6.2012)
oder auch im GZ Wipkingen, hier während der Veranstaltung «Zürich tauscht». (2.6.2012)
Doris Fanconi
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In der täglichen Polizeiarbeit gebe es nicht nur Schwarz oder Weiss. «Polizisten bewegen sich bei ihrer Einschätzung oft in einem Graubereich und müssen ihre Entscheidungen auf persönliche Einschätzungen und ihre Erfahrung abstützen», sagt der Sprecher der Zürcher Stadtpolizei, Marco Cortesi.

Er reagiert damit auf die Kritik vieler Redaktion Tamedia-Leser und des Staatsrechtsexperten Daniel Moeckli. Mittlerweile haben auch Gemeinderäte das Thema aufgegriffen.

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