Wie Google beim Eintreiben der Steuern hilft

Das Internet verrät mehr, als einigen Steuerzahlern lieb sein kann.

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Sie wirken wie Geisterhäuser und stehen an noblen Zürcher Adressen: Statt der Fassade sieht man eine graue Fläche. Zu entdecken sind die zur Unkenntlichkeit verwischten Häuser auf Google Street View. Mit dem virtuell begehbaren Stadtplan lassen sich bequem vom Schreibtisch aus Zürichs Strassen erkunden. Auf Street View sind nicht nur Gesichter und Autonummern verwischt, sondern vereinzelt auch Häuser. Skurril: Fährt man real auf der Strasse am Haus vorbei, ist es problemlos zu sehen und zu fotografieren, im virtuellen Stadtplan dagegen ist es verschwunden.

«Privatsphäre schützen»

Beispiele von ausradierten Wohnhäusern finden sich etwa im Zürichbergquartier, an der Keltenstrasse. Der Besitzer eines solchen Pixelhauses reagiert auf Anfrage erstaunt. «Davon habe ich nichts gewusst.» Vermutlich habe sein Sohn die Verpixelung veranlasst. Der Hausbesitzer unterstützt die Massnahme. Es sei unnötig, dass der Internetriese Google alles sammle und publik mache. Es gehe darum, die Privatsphäre zu schützen und auch Einbrechern die Möglichkeit zu nehmen, das Haus online zu erkunden.

Ein anderes online verschwundenes Haus findet sich ebenfalls am Zürichberg. In dem Gebäude ist auch der Midas-Verlag einquartiert. Geschäftsführer Gregory C. Zäch reagiert ebenfalls erstaunt: «Ich wars nicht.» Er wundere sich, dass gerade das unattraktivste Haus in dieser Gegend verpixelt worden sei, während das Haus ganz in der Nähe, in dem ein russischer Millionär logiere, online weiter zu sehen sei. Zäch vermutet, dass ein Mieter, der in der IT-Branche arbeitet, auf das Thema sensibilisiert ist und mit der Unkenntlichmachung seine Privatsphäre schützen wollte. Er selber nimmt es gelassen: «Hätten wir dort ein Ladengeschäft, würde es mich wohl stören, weil es für Kunden dann schwieriger wäre, das Haus zu finden.»

Verpixelte Häuser auf Street View finden sich auch in Herrliberg, etwa an der Strasse, an der SVP-Nationalrat Christoph Blocher wohnt. Aber es gibt sie auch an weniger exklusiven Lagen, so an der Birmensdorferstrasse beim Triemli. Dort zeigt sich der betroffene Hauseigentümer ebenfalls ahnungslos. Wer die Verpixelung veranlasst habe, wisse er nicht, es interessiere ihn auch nicht, meint er auf Anfrage. Mehr will er zur Sache nicht sagen. Ein Bewohner äussert die Vermutung, einer der im Haus eingemieteten Studenten habe die Unkenntlichmachung veranlasst. Beantragen kann dies jeder, der in einem Haus wohnt, nicht nur der Eigentümer.

Bei Google hält man sich zum Thema Hausverpixelung bedeckt. Wie viele unkenntlich gemachte Gebäude es in Zürich gibt, will das Unternehmen nicht bekannt geben. Laut Sprecher Matthias Meyer gibt es nur «eine geringe Zahl von Anfragen auf Verwischung von Gebäuden». Er betont, dass Google zusätzlich zur automatischen Unkenntlichmachung von Gesichtern und Autokennzeichen auch ein ganzes Auto, ein Haus oder eine Person unkenntlich mache, wenn ein Nutzer einen Antrag stelle. Möglich ist dies auf einfache Art über die Funktion «Bild unkenntlich machen» am unteren Bildrand von Street View. Meyer: «Wir bieten die Möglichkeit zur Verwischung von Gebäuden an, um den Anforderungen des Datenschutzes gerecht zu werden. Wenn ein Nutzer eine Anfrage nach Verwischung stellt, weisen wir darauf hin, dass selbige nicht rückgängig gemacht werden kann.»

Schutz vor Fiskus als Motiv?

Beim Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten haben sich laut Sprecher Francis Meier schon mehrere Personen zur Verpixelung von Häusern auf Street View erkundigt. Er begrüsst es, dass die Möglichkeit zum Widerspruch ausdrücklich besteht. Das Bundesgericht habe Google 2012 dazu verpflichtet, eine einfach handbare Widerspruchsmöglichkeit zu schaffen.

Auch der kantonale Datenschutzbeauftragte Bruno Baeriswyl befasste sich letztes Jahr mit Google Street View. Dies im Zusammenhang mit der neuen Praxis von Steuerbehörden, bei der Jagd auf Steuersünder auch öffentlich im Internet zugängliche Informationen wie Street View, Satellitenbilder oder Facebook beizuziehen. In einem Fall wollte das kantonale Steueramt laut NZZ mithilfe von ­Satellitenbildern einem Steuerpflichtigen nachweisen, dass dieser seinen Gartensitzplatz nicht nur – wie in der Steuererklärung angegeben – renoviert, sondern erweitert hatte. Baeriswyl verlangte darauf von den Steuerämtern mehr Klarheit über die verwendeten Daten.

Zürichs Stadtgeometer Bastian Graeff geht nur von wenigen verpixelten Häusern in Zürich aus. Das Phänomen der Hausverpixelung auf Street View sei in der Schweiz deutlich weniger ausgeprägt als in Deutschland. «Dort sind ganze Ortschaften verpixelt.» In der Schweiz habe man offenbar ein entspannteres Verhältnis zu Street View, sagt Graeff.

Panoramafreiheit und Eierwürfe

Tatsächlich löste der Street-View-Start Ende 2010 in Deutschland eine heftige Kontroverse aus. Datenschützer schlugen Alarm, Bürger protestierten gegen die Veröffentlichung ihrer Häuser, Tausende schützten darauf ihre Häuser via Verpixelung vor virtuellen Besuchern.Umgekehrt rief eine «Aktion verschollene Häuser» öffentlich dazu auf, verpixelte Häuser zu fotografieren und die Bilder über den Internetfotodienst Panoramio auf Google Maps zugänglich zu machen. Im November 2010 kam es in Essen gar zu Eierwürfen auf Häuser, deren Fassaden verpixelt waren.

Street-View-Gegner in Deutschland beklagten einen unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre und äusserten Sicherheitsbedenken: Wenn sich eine Gegend bequem online erforschen lasse, nütze dies vor allem auch Einbrechern. Befürworter kritisierten das Verbergen von eigentlich öffentlich zugänglichen Informationen und beriefen sich auf die sogenannte Panoramafreiheit oder Strassenbildfreiheit. Diese erlaubt es jedermann, Gebäude zu fotografieren, die von öffentlichen Verkehrswegen aus zu sehen sind. Das Verpixeln sei auch wenig sinnvoll, da ein verpixeltes Haus erst recht den Verdacht errege, es gebe etwas zu verbergen. Zudem liessen Daten, die über die Einwohner im Internet kursierten, viel mehr Rückschlüsse zu als die Abbildung der Fassade ihres Hauses. Weiterer Kritikpunkt: Wenn auch nur ein Mieter eines Mehrfamilienhauses dies verlangt, wird das ganze Gebäude unscharf dargestellt. Zieht der entsprechende Mitbewohner aus, bleibt das Haus verpixelt.

Beliebt bei Immobilienmaklern

Ein Dorn im Auge ist die Verpixelung auch den Immobilienmaklern. Sie setzen immer stärker auf Street View, um ihre Häuser besser vermarkten zu können. Verpixelte Häuser, so die Befürchtung, lassen sich schlechter vermieten und verkaufen. Auch Reiseportale versprechen sich einen Mehrwert von dem Dienst – weil es für Reisende bei der Hotelbuchung vor allem auf die Lage und die Umgebung ankommt. Auch Google-Sprecher Matthias Meyer hebt die wirtschaftlichen Vorteile hervor.

Viele Unternehmen aus der Schweiz hätten Street View entdeckt, um auf ihre Dienste oder Standorte aufmerksam zu machen. So nutzten etwa die Stadt Biel, Schweiz Tourismus oder das Immobilienportal Homegate.ch die Vorteile der Technologie. Mit 25 Prozent Zugriffen aus dem Ausland zeige sich die Beliebtheit der Schweizer Bilder auf Google Maps und der Vorteil für den Schweizer Tourismus.

Steueramt arbeitet mit Google Streetview

Der Wunsch auf Verpixelung kann auch finanzielle Gründe haben. Das Zürcher Steueramt nutzt die Google-Dienste Earth und Maps, um Steuererklärungen nachzuprüfen. Laut Roger Keller, Sprecher der kantonalen Finanzdirektion, geschieht dies vor allem in drei Fällen:

  • Um herauszufinden, ob in der Nähe von Grundstücken tatsächlich Emissionen vorkommen, die den Wert der Häuser mindern, etwa eine Hochspannungsleitung, ein stinkendes Güllenloch oder eine laute Industrieanlage.
  • Um Ausbauten mit früheren Bildern zu vergleichen. So lässt sich die deklarierte Wertsteigerung kontrollieren. Ein solcher Fall führte vergangenes Jahr zu einer Beschwerde beim Datenschützer.
  • Um die angegebenen Distanzen von Arbeitswegen nachzurechnen. Besonders das letzte Mittel wenden Steuerkommissäre gern an, wie eine Anfrage bei weiteren Ämtern unter anderem der Stadt Zürich ergab.

«In solchen Fällen erspart uns Google einigen Aufwand. Ansonsten müssten die Kommissare etwa einen Augenschein vor Ort vornehmen», sagt Roger Keller. Internet-Überprüfungen geschähen aber nicht systematisch. «Dazu hätten wir gar nicht genug Personal.» Man greife nur bei unplausiblen oder auffälligen Angaben darauf zurück. Dieses Vorgehen sei völlig legal, da die Kommissare öffent­liche Informationen abfragten. «Es wäre seltsam, wenn wir die elektronische Steuererklärung propagierten und bei unserer Arbeit auf die Vorteile des Internets verzichteten.»

Facebook-, Twitter- oder Blogeinträge enthalten laut Keller kaum Informationen, die für Steuererklärungen relevant sind. Andere Steuerämter achten auf die Wohnortangaben bei Profilen in sozialen Netzwerken und vergleichen diese mit ihren Melderegistern. Bei Wider­sprüchen haken sie nach.

Heikle Facebook-Profile

Der Datenschutz toleriert das Ermitteln via Internet, solange die Steuerämter auf öffentliche Quellen zugreifen, sagt Francis Meier, Sprecher des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten.

«Heikler wird es bei sozialen Medien wie Facebook, da dort unter Umständen private Angaben für jedermann sichtbar werden.» Zudem müssten die Steuer­ämter sicherstellen, dass die Daten aus dem Netz der Wirklichkeit entsprächen. Sonst taugten sie nicht als Beweise.

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