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Überfliegerin im moralischen Tiefflug

Die Affäre um die Ferien von Aussenministerin Michèle Alliot-Marie im tunesischen Privatjet wirkt wie eine Karikatur für Frankreichs doppelbödige Politik im Umgang mit Despoten.

Von Oliver Meiler, Marseille Selten ist der Glanz einer Politikerin so schnell verblasst wie jener von MAM, kurz und umgangssprachlich für Michèle Alliot-Marie. Frankreichs neugaullistische Aussenministerin galt bisher immer als überkorrekte, professionelle Politikerin – ein bisschen «vieille France», wie die Franzosen sagen, wenn sie gestelzt und hölzern meinen. Sie hat in den letzten Jahren eine derart steile Karriere hingelegt, dass sie sich selber auch schon gern als Präsidentin der Republik, wenigstens aber als Premierministerin sah. Keiner Französin vor ihr war es je vergönnt gewesen, alle vier sogenannt königlichen Ministerien zu führen: Verteidigung, Justiz, Inneres und Äusseres. Da fühlt man sich automatisch zu noch Höherem berufen. Nun aber geht es zunächst tief nach unten. Ihre Ferien in Tunesien zwischen Weihnachten und Neujahr, als dort die Jasminrevolution ausbrach, könnten der Ministerin zum Verhängnis werden. Die Wochenzeitung «Le Canard enchaîné» hat die Reise mit drei Rechercheberichten und vielen kompromittierenden Details enthüllt. Sie hat sich nun zur Staatsaffäre ausgewachsen. In der öffentlichen Debatte leuchtet sie wie ein Symbol für die Doppelmoral der französischen Politik im Umgang mit den despotischen Regimes dieser Welt – den arabischen und afrikanischen im Besonderen, die man gerne hofierte und von denen man sich gerne den Hof machen liess, wenn nur beide Seiten bedient wurden. Hier nun der Ferienbericht in Kurzform: MAM reist mit ihrem Lebenspartner Patrick Ollier, Minister für die Beziehungen zum Parlament, und mit ihren alten Eltern. Und man reist bequem, man kennt sich aus in Tunesien. Den Weg von Hammamet nach Tabarka legen sie im grosszügig zur Verfügung gestellten Privatjet eines tunesischen Grossunternehmers zurück: Aziz Miled, ein «sehr guter und langjähriger Freund der Familie», wie die Ministerin später sagen wird, ist ein Vertrauter der Herrscherfamilie Ben Ali. Mit derselben Maschine, deren Immatrikulationsnummeraus den Initialen eines Schwagers von Ben Ali besteht, macht die Familie einen Ausflug nach Tozeur. Im Auto wäre alles viel beschwerlicher. Schon die kurze Reise zu Mileds Fünfsternhotel in Tabarka würde die Gesellschaft, wenn sie sie im Auto antreten würde, durch Städte führen, in denen die blutigen Unruhen schon im vollen Gang sind. Und das will man möglichst verhindern. Es sind ja Erholungsferien, da soll nichts stören. Ohne die Zeitung «Le Canard enchaîné» hätten die Franzosen nie von dieser Reise erfahren. Nun aber erinnerten sie sich, wie ausgerechnet MAM kurz vor dem Sturz Ben Alis diesem noch die «weltweit anerkannte französische Expertise» in Sicherheitsfragen angeboten hatte. Am 11. Januar war das. Da hatte die Revolte schon 50 Todesopfer gefordert. Frankreichs Aussenministerin, eben zurückgekehrt von ihren Luxusferien in Tunesien, offerierte dem Despoten also ihre Dienste bei der Neutralisierung des mutig revoltierenden Volkes. Noch zögert Sarkozy Als man sie zur Verkettung privater und ministerieller Interessen befragte, wies sie alles zurück: «Wenn ich in den Ferien bin, bin ich nicht Aussenministerin.» Als der Druck wuchs, korrigierte sie die Aussage: «Natürlich bin ich 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr Ministerin.» Nun weiss das Publikum dank «Le Canard enchaîné» nämlich auch, dass MAMs 94-jähriger Vater Bernard Marie, früher Rugby-Schiedsrichter und bürgerlicher Abgeordneter, die Reise nutzte, um mit Aziz Miled ein Immobiliengeschäft abzuwickeln – ein langfristiges, wie der betagte Mann präzisierte. Ist MAM noch tragbar? Wie glaubwürdig ist sie noch als Chefdiplomatin? Und wie glaubwürdig ist die französische Aussenpolitik, die sich im Zuge der Umwälzungen in der arabischen Welt neu orientieren müsste, unter einer Ministerin mit den alten Reflexen? Ginge es nach der linken Opposition, hätte sie schon lange abdanken müssen. Selbst ein Teil des bürgerlichen Lagers gibt sich peinlich berührt von der Affäre. Die Medien sind kategorisch. «Libération» titelte gestern Donnerstag auf der ersten Seite: «Calamity MAM». Und «Le Monde» schreibt in ihrem Kommentar: «In dieser Affäre ist zwar nichts illegal. Aber sie ist skandalös. Und gefährlich.» Das Weltblatt fordert die Ministerin ohne Umschweife auf abzutreten. Nicolas Sarkozy zögert. Noch stützt er seine Ministerin. Ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen macht sich der unrühmliche Abgang einer «königlichen Ministerin» nicht sehr gut. Ihr Bleiben aber macht sich wohl noch schlechter. MichèleAlliot-Marie Die 64-jährigePolitikerin hatals erste Französin alle «königlichenMinisterien» geführt: Verteidigung, Justiz, Inneres und Äusseres.

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