Zum Hauptinhalt springen

Transfermarkt im Transatlantico

ItalienSilvio Berlusconi versucht, eine neue Parlamentsmehrheit zu kaufen – mit Posten und Geld. Von Oliver Meiler Das ist eine jener Geschichten aus der italienischen Politik, die man im Ausland gemeinhin mit indigniertem Kopfschütteln quittiert. Eine Geschichte mit dem Zeug zum düsteren Sittenbild. Die Italiener dagegen sind schon so viel gewohnt von ihren Politikern, dass sie den Basar um Stimmen, der sich in der hehren Wandelhalle ihrer Abgeordnetenkammer, dem sogenannten Transatlantico, abspielt, nur als Steigerung bekannter barocker Formen der Machtmanipulation empfinden. Der «Calcio-mercato», der Transfermarkt im Parlament, wie die Medien ihn in Anlehnung an jenen im Fussball nennen, schockiert kaum jemanden. Und das ist natürlich denkwürdig. Der Basar dreht sich um eine magische Zahl: 316. Sie steht für die Mehrheit in der grossen Kammer. Silvio Berlusconi bringt es aus eigener Kraft nicht mehr auf 316. Seit er mit seinem Alliierten, dem Postfaschisten Gianfranco Fini, gebrochen hat, sind 35 Deputierte – die sogenannten Finiani – unsicher. Wenn Berlusconi heute schon, bei einer ersten wegweisenden Abstimmung, ohne sie auskommen will, bleibt ihm nur die Bekehrung von «onorevoli», von ehrenhaften Leuten, wie die Abgeordneten nicht immer passend geheissen werden. Politische Konvertiten sind in Italien recht zahlreich. Manche von ihnen orientieren sich in ihrer Karriere mehrmals neu, wenn denn die gebotenen Anreize stimmen. Radikal neu. Die meisten von ihnen stehen im schwammigen liberalen oder im christdemokratischen Zentrum: ohne feste ideologische Heimat und ohne Gewissensbisse – immer bereit für einen Sprung nach links oder nach rechts. In der Regel sind es unbekannte Figuren, denen plötzlich die Aussicht auf eine nie erträumte Beförderung lacht. Und die der Versuchung erliegen. Der grosse Postenschacher Man nennt sie «trasformisti», Wendehälse. Die Zyniker unter ihnen treiben ihren Preis in die Höhe bis Minuten vor der Abstimmung. Auch diesmal ist es so. Ein sizilianischer Abgeordneter, der über die Stimmen von fünf Kollegen gebietet, polterte öffentlich gegen Berlusconi und verhandelte insgeheim mit ihm. Neu ist, dass offen darüber gesprochen wird. Jene Umworbenen, die den Avancen widerstanden, erzählen nun, wie sie von den Emissären des Premiers gelockt wurden. Man bot ihnen Posten an: Ministerien, Vizeministerien, Staatssekretariate. Oder gut bezahlte Beratermandate ohne Pflichten. Die wichtigste Währung dieses Marktes aber sind sichere Wahllistenplätze. Seit Italiens neues Wahlgesetz den Parteien zugesteht, geschlossene Kandidatenlisten vor die Wähler zu bringen, ohne dass die Bürger ihre Präferenzen angeben können, schaffen es viele Leute ins Parlament, die nicht prädestiniert sind, dort zu sitzen: TV-Showgirls, Verwandte von Parteipotentaten, Vorbestrafte auf Immunitätssuche. Politische Treuebrüche bekümmern sie nicht. Bekannt wurde jetzt auch die Geschichte von zwei Parlamentariern aus dem Veneto, die vor einigen Jahren zu Berlusconi wechselten. Er hatte ihnen einen verlockenden Deal angeboten, falls sie helfen würden, den linken Premier Romano Prodi zu stürzen. Das taten sie dann auch. Wiedergewählt wurden sie zwar nicht. Doch man sicherte ihnen zu, dass sie während fünf Jahren (eine Legislaturperiode lang) jeden Monat 10 043 Euro erhalten würden (die Besoldung eines Parlamentariers) für «Projektarbeiten». Bezahlt werden sie mit Steuergeldern. 316 also. Erreicht Berlusconi auch ohne die «Finiani» eine Mehrheit, war die Operation erfolgreich. Im italienischen Politbetrieb würde man von einem Geniestreich reden, auch wenn er moralisch verwerflich ist. Oder gerade deshalb. Bericht Seite 6 Die Wandelhalle der italienischen Abgeordnetenkammer wird gemeinhin Transatlantico genannt. Foto: Umberto Battaglia

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch