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Nichteinrücken kostet 150 Franken

Meilen – Der Gemeinderat hat entschieden, für Verwarnungen wegen Nichteinrückens in den Zivilschutzdienst eine Gebühr von 150 Franken zu erheben, wie er mitteilt. Unter «Würdigung der Begründung des Schutzdienstpflichtigen» könne das Ressort Sicherheit auf Antrag des Kommandanten der Zivilschutzregion Meilen jedoch auf die Gebühr verzichten. Ihren Entscheid stützt die Behörde auf Art. 68 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz. Dieses besagt, dass die zuständige Kantons- oder Gemeindebehörde in leichten Fällen von Nichteinrücken in den Zivilschutzdienst auf die Einleitung eines Strafverfahrens verzichten und die betreffende Person verwarnen könne. Das Amt für Militär und Zivilschutz ist dazu übergegangen, Verwarnungen kostenpflichtig auszusprechen. Nach Rücksprache mit dem Rechtsdienst der Militärverwaltung des Kantons Zürich kann eine Gebühr von bis zu 500 Franken verrechnet werden.(TA)

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