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Meilen will vom Ersparten zehren – diesmal aber wirklich

2010 nimmt Meilen wohl über 8 Millionen Franken mehr ein als erwartet. Für 2011 rechnet die Gemeinde aber wegen der hohen Investitionen mit einem Minus von 2,6 Millionen.

Von Lorenzo Petrò Meilen – Die Gemeinde Meilen ist in einer komfortablen Lage. Sie wollte im laufenden Jahr vom Ersparten zehren und budgetierte deshalb für 2010 ein Minus von fast 9 Millionen Franken. Es wird aber wohl ein Plus geben, denn von der Finanzkrise hat Meilen wider erwarten kaum etwas zu spüren bekommen. Statt der budgetierten 58 Millionen hat der Steuersekretär Ende Oktober fast 66 Millionen Franken Einnahmen gezählt. Zudem hat der Souverän die Umgestaltung der Dorfstrasse zu einer Flaniermeile abgelehnt, was zu Minderausgaben in der Höhe von 3,5 Millionen Franken führte. Nun soll es im kommenden Jahr klappen mit dem Abbau zumindest eines kleinen Teils der Ersparnisse: Bei gleichbleibendem Steuerfuss von 82 Prozent und budgetierten Steuereinnahmen von 65 Millionen Franken will die Gemeinde 2,7 Millionen Franken mehr ausgeben als einnehmen (TA vom 15. 10.). Diese Rechnung dürfte aufgehen, stehen doch laut Gemeindeschreiber Didier Mayenzet ungewöhnlich hohe Investitionen von knapp 19 Millionen Franken an. Selbstfinanzierungsgrad tief Der grösste Brocken ist mit 5,18 Millionen Franken für den Unterhalt der Gemeindestrassen sowie die Umsetzung des Gesamtverkehrskonzeptes vorgesehen. Mit 4,4 Millionen Franken folgt die Sanierung des Hallenbades, und mit 3,3 Millionen Franken schlägt der Investitionsbeitrag für das Spital Männedorf zu Buche. 2,7 Millionen Franken sind für die Abwasserbeseitigung und 1,52 Millionen für Projektierungskosten im Zusammenhang mit der Dorfkern-Entwicklung vorgesehen. Das hohe Investitionsvolumen führe im Budgetjahr 2011 voraussichtlich zu einem Selbstfinanzierungsgrad von lediglich 37 Prozent. Über fünf Jahre betrachtet, liege der Selbstfinanzierungsgrad aber bei den angestrebten 100 Prozent, so Mayenzet. Dies wegen der guten Rechnungsabschlüsse in den Vorjahren und weil wohl auch die Rechnung des laufenden Jahres viel besser abschliessen wird als erwartet. Gemeinde will Land verkaufen In der Planungsperiode 2012 bis 2014 plant die Gemeinde weitere Investitionen von 68,5 Millionen Franken. Es müsse also weiterhin mit einem tiefen Selbstfinanzierungsgrad gerechnet werden, teilt der Gemeinderat mit. Dies werde voraussichtlich zu einer Neuverschuldung führen. Der Gemeinderat beabsichtigt, einen Teil der Investitionsvorhaben durch den Verkauf von Grundeigentum oder die Abgabe desselben im Baurecht zu decken. Für 2011 sind Abgaben in den kantonalen Finanzausgleich von 17,5 Millionen Franken vorgesehen. Ab 2012 rechnet der Meilemer Gemeinderat damit, 3 Millionen zusätzlich in den neuen Finanzausgleich zahlen zu müssen – im Jahr 2012 beim Inkrafttreten desselben eine zusätzliche Abgabe von 2,5 Millionen. Dazu kommen die noch nicht abschätzbaren Konsequenzen der neuen Pflege- und Spitalfinanzierung. Trotzdem hält es der Gemeinderat für richtig, den Steuerfuss auch langfristig auf dem heutigen relativ tiefen Niveau zu belassen, wie er mitteilt. Die komfortable Vermögenssituation erlaube dies.

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