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Marokko versucht den KönigswegMarokko versucht den Königsweg

Nach Tunesien wählen jetzt auch die Marokkaner ein neues Parlament. Tempo und Tiefe der Reformen bestimmt allerdings allein König Mohammed VI. Von Oliver MeilerNach Tunesien wählen jetzt auch die Marokkaner ein neues Parlament. Tempo und Tiefe der Reformen bestimmt allerdings allein König Mohammed VI. Von Oliver Meiler

Es läuft ein Rennen gegen die Zeit. Von allen Herrschern in der arabischen Welt hat Mohammed VI. das vielleicht am besten verstanden. Seit Beginn des revolutionären Frühlings in der Region ist Marokkos König darum bemüht, den demokratischen Aspirationen von einem Teil seines Volkes zuvorzukommen, sie mit einigen sanft kalibrierten Reformen hinzuhalten, die Aufmüpfigsten der Bewegung des 20. Februar mal sanft, mal mit Knüppeln zu massregeln. Und wie die relative Ruhe in seinem Reich zeigt, war M6, wie der König meist genannt wird, bisher ziemlich erfolgreich mit seiner Antizipationspolitik. Es geht alles ganz schnell. Zu schnell, um wahr zu sein? Morgen Freitag wählen die Marokkaner ein neues Parlament – fast ein Jahr vor dem regulären Termin. In aller Transparenz und Fairness, wie der Palast unablässig beteuert. Neue Gesichter sollen die Legislative prägen. 90 der 395 Sitze sind Frauen und jungen Abgeordneten (unter 40) vorbehalten. Auch das klingt gut. Renovation tut not. Die Marokkaner haben noch nie viel von ihrem Personal im Parlament und in der Regierung gehalten. Sie erachten die Politiker gemeinhin als korrupt und machtlos: In Marokko regiert der Monarch und seine engste Entourage aus direkt nominierten Ministern und persönlichen Beratern fast uneingeschränkt. Der Rest war bisher immer nur politische Staffage und Punchingball für alle Proteste. Darum wählten die Marokkaner auch stets lustlos. Bei den Wahlen von 2007 nahmen nur 37 Prozent teil. Eine Ohrfeige, die man in vorrevolutionären Zeiten locker hinnahm. Der Fall des Rappers Diesmal aber kommt der Stimmbeteiligung die grösste Bedeutung überhaupt zu. Sie gilt als Test dafür, ob die Reformpolitik des Königs das Volk auch tatsächlich überzeugt. Kernstück dieser Politik ist die neue Verfassung, über die die Marokkaner am 1. Juli abgestimmt haben. Sie verrückt die Machtachse um eine Nuance hin zum des Regierungschef, der fortan von der stärksten Partei gestellt werden muss, und sie hebt die Heiligkeit der Person des Königs auf. Der Monarch und «Kommandeur der Gläubigen» fordert nun nur noch absoluten Respekt ein. 98,5 Prozent der Marokkaner, die am Referendum teilnahmen, stimmten dafür. Es gab aber auch viele Marokkaner, die die Verfassungsreform für Kosmetik hielten und die Abstimmung boykottierten. Die Bewegung des 20. Februar ruft auch jetzt wieder zum Boykott auf. Doch wie stark ist diese Bewegung, die den Übergang zu einer parlamentarischen Monarchie fordert? In den vergangenen Monaten erlahmte ihre Mobilisierung zusehends. Am Sonntag gingen in Rabat nur 2000 Leute auf die Strasse: arbeitslose Universitätsabgänger, linke Intellektuelle und Islamisten von der grossen, illegalen, vom Staat geduldeten Vereinigung Gerechtigkeit und Wohlfahrt – die gewohnte, heterogene Allianz aus Oppositionellen. Mit viel Propaganda in der Regierungspresse und mit polizeilicher Einschüchterung ist es dem Regime bisher gelungen, den Aufstand einzudämmen. Zuweilen aber auch mit nervösem Aktionismus: Der populäre 24-jährige Rapper Mouad Belghouat alias al-Haqed sitzt seit zwei Monaten in Haft. Man wirft ihm vor, er habe am Rand eines Protestmarsches des «20. Februar» einen Demonstranten der Gegenseite, einen Monarchisten, verprügelt. Wahrscheinlicher ist, dass Belghouat für seine antimonarchistischen Songtexte einsitzt.Neben der Stimmbeteiligung wird auch das Resultat der legalen, im Parlament bereits mit 47 Abgeordneten vertretenen Islamisten von der Partei Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) interessieren. Wenn ihre eigene Prognose zutrifft, dürfte sie ihre Vertretung am Freitag markant ausbauen – auf 80 Sitze. Das unabhängige Wochenmagazin «Tel Quel» überschrieb sein jüngstes Cover: «Marokko wird islamistisch». In einer Klammer und kleinerer Schrift steht dann noch: «Ausser es passiert ein Wunder . . . oder der Palast macht Zaubertricks.»Es wird im Westen nun oft der Vergleich mit Tunesien bemüht. Doch mit dem dortigen Erfolg der islamischen Partei Ennahda, die unlängst bei der Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung 41 Prozent Wähleranteil erreicht hat, wäre ein Erfolg der PJD nicht vergleichbar. Erstens wird die PJD kaum eine solch hohe Quote erreichen; zweitens war die PJD nicht jahrzehntelang verboten, wie das Ennahda war, die deshalb in Tunesien von einem Märtyrerbonus profitiert; und drittens sind Marokkos etablierte Islamisten königstreu, auch wenn sie in der Opposition sitzen. Mit dem Tempo eines Sprinters Es stellt sich die Frage, ob Mohammed VI. ein starkes Abschneiden der Islamisten, deren Regierungsbeteiligung oder gar deren Übernahme des Postens des Premierministers insgeheim bereits einkalkuliert hat. Vielleicht gehört diese Entwicklung auch in seine Politik der Antizipation. Denn anders als die viel grössere und viel radikalere Vereinigung Gerechtigkeit und Wohlfahrt von Scheich Abdessalam Yassine hinterfragt die gemässigte PJD die religiöse und politische Rolle des Königs nicht. Dieser aussergewöhnliche Mix und Mythos aus irdischer und spiritueller Macht, wie er offenbar bei einer Mehrheit der Marokkaner noch immer wirkt, garantiert die Festigkeit des alawidischen Throns. Bisher wenigstens. Da reicht es, dass der König ein bisschen reformiert, die Berbersprache anerkennt, die Zensur der Medien lockert, mit Tabus aufräumt, die Beamtenlöhne anhebt, Jobprogramme verspricht. Er tut es mit dem Tempo eines Sprinters, immer vorneweg und etwas hastig. In der Hoffnung, dass sich das Zeitfenster der Revolution bald schliesst. König Mohammed VI. geniesst grossen Rückhalt im Volk. Damit das so bleibt, erlässt er im Eiltempo sanfte Reformen. Foto: Reuters

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