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Kanton macht 40 Millionen Franken Schulden

Die «fetten Jahre» sind vorbei: Der Voranschlag 2010 des Kantons Solothurn rechnet mit roten Zahlen.

Es musste erwartet werden: Wegen der Finanzkrise und erwarteter Steuerausfälle in der Höhe von rund 40 Millionen Franken wird der Kanton Solothurn 2010 aller Voraussicht nach rote Zahlen schreiben. Der Voranschlag rechnet mit einem Aufwandüberschuss von 3,6 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt auf tiefe 69 Prozent, was bedeutet, dass der Kanton nicht mehr alle Investitionen selber finanzieren kann. Das wiederum hat die Konsequenz, dass er 2010 neue Schulden in der Höhe von 40,2 Millionen Franken wird machen müssen. Die Nettoverschuldung steigt dadurch von 158,4 auf 198,6 Millionen Franken, was einer Pro-Kopf-Schuld von 770 Franken entspricht. Mit diesem Wert liege man aber immer noch deutlich unter dem Legislaturziel 2005–2009, hielt Finanzdirektor Christian Wanner (FDP) gestern vor den Medien fest. Überhaupt ist Wanner noch nicht sehr besorgt: «Das Budget ist nicht tiefrot, sondern höchstens rosarot.» Aber für die Folgejahre seien die Aussichten düsterer. Die Regierung will erst tief greifende Sparmassnahmen einleiten, wenn das Eigenkapital weniger als 100 Millionen Franken beträgt. Davon ist man im Moment weit entfernt: 2010 soll das Eigenkapital noch 338,1 Millionen Franken betragen. Die FDP möchte aber sofort Sparprogramme lancieren. phm Seite 19>

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