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Diesmal hat Gick gut lachen

Winterthur legt für 2011 ein ausgeglichenes Budget vor. Die Stadt bezahlt aber teuer für Sünden beim Unterhalt.

«Rote Null» in Winterthur Von Patrick Kühnis Winterthur – Schon mehrmals blickte Winterthurs Finanzvorsteherin Verena Gick (FDP) in ihrer Amtszeit neidisch nach Zürich. Dank der Gewinne der Grossbanken konnte dort Parteikollege Martin Vollenwyder oft ein Budget mit dickem Plus vorlegen, während Winterthur den Gürtel enger schnallen musste. Diesmal ist alles anders: Vollenwyder rechnet 2011 mit tiefroten Zahlen – und Gick hat gut lachen. Sie hat ein fast ausgeglichenes Budget vor sich, das bei einem Aufwand von 1,3 Milliarden Franken ein Defizit von nur 2,7 Millionen vorsieht. Die Finanzvorsteherin selbst spricht von einem «guten, soliden Voranschlag». Martin Vollenwyder habe ihr gestern bereits dazu gratuliert. Dabei sah es noch vor wenigen Monaten düster aus. Im ersten Entwurf zeichnete sich ein 50-Millionen-Loch ab, ehe Winterthur die Steuerprognosen deutlich nach oben korrigierte. Inzwischen glaubt Gick, dass die Wirtschaftskrise im Haushalt keine grossen Spuren hinterlassen werde. Firmen und Private lieferten insgesamt 10 Prozent mehr Steuern ab als dieses Jahr. Auf der Ausgabenseite beklagt die Stadt die Mehrbelastung um 12 Millionen im Sozialbereich – weil bei der Pflegefinanzierung Kosten abgewälzt werden und die Bevölkerung mehr Sozialhilfe und AHV-Beihilfe beansprucht. Seit 2005 ist dieser Ausgabenposten um 49 Millionen angestiegen. Mehr Mittel beanspruchen auch die Schulen und der öffentliche Verkehr. Zu wenig investiert Eines der grössten Probleme der Winterthurer Finanzpolitik ist aber hausgemacht. Über Jahre hat die Stadt zu wenig Geld in die Infrastruktur und die Werterhaltung ihrer Bauten gesteckt. Vor allem in den Jahren 2003 und 2006 sei der gesteckte Investitionsrahmen bei weitem nicht ausgeschöpft worden, sagt Gick. Diese Sünden aus der Vergangenheit rächen sich jetzt: Die wachsende Stadt muss Sanierungen (Alterszentren) nachholen, dringend Schulhäuser bauen und die Neugestaltung des Bahnhofsareals umsetzen. Andere Investitionen werden dagegen wieder liegen bleiben. Angst macht Gick das bürgerliche Referendum zum neuen Finanzausgleich: Kommt es durch, muss Winterthur auf 21 Millionen verzichten. Dann droht eine Steuererhöhung um 9 Prozent.

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