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Die Stadt rechnet erst 2014 wieder mit einem Überschuss Die Stadt schaut neidisch auf den Kanton Zürich

Stadtrat Martin Vollenwyder budgetiert für 2011 ein Defizit von 206 Millionen Franken.

SP und FDP loben das Zürcher Budget, für die SVP ist es eine «Katastrophe» Wie in den letzten drei Jahren erwartet Finanzvorstand Martin Vollenwyder (FDP) auch für 2011 ein dickes Minus in der Rechnung. Anders als der Kanton, der kürzlich einen Budgetüberschuss von 111 Millionen Franken präsentierte, was Vollenwyder zur Bemerkung provozierte: «Irgendwo in Sternenberg muss wohl ein Ufo mit reichen Leuten gelandet sein.» Grund für das erwartete Defizit von 206 Millionen Franken sind die durch die Finanzkrise stark gesunkenen Unternehmenserträge, namentlich der beiden Grossbanken UBS und Credit Suisse. Der Steuerfuss bleibt unverändert bei 119 Prozent. Einnahmen von 7,86 Milliarden stehen Ausgaben von 8,06 Milliarden Franken gegenüber. Der Steuerertrag wird auf 2,37 Milliarden Franken geschätzt. Die natürlichen Personen, also die «normalen» Steuerzahler, dürften 1,44 Milliarden Franken abliefern, was einer Stagnation gleichkommen würde. Übrige Steuern (Personal-, Quellen- und Nachsteuern) sowie Vermögensgewinnsteuern sollen rund 258 Millionen Franken in die Stadtkasse spülen. Vollenwyder hat einen Unternehmenssteuerertrag von 675 Millionen einkalkuliert. Damit fehlen rund 300 Millionen Franken an Steuererträgen, die sonst von den Grossbanken kommen. Die Credit Suisse wird erst ab 2012 wieder Steuergelder abliefern, die UBS ab 2013 (siehe Interview). Der wirtschaftliche Abschwung macht sich insbesondere bei den Einnahmen aus der Quellensteuer bemerkbar. Der Personalaufwand hat gegenüber dem Budget 2010 um 3 Prozent zugenommen und erreicht 2,51 Milliarden Franken. Der Mehraufwand sei unter anderem auf zusätzliche Stellen (+319) zurückzuführen. Der Sachaufwand schlägt mit 1,83?Milliarden Franken zu Buche. Vom Zuwachs gegenüber dem Vorjahr (+50?Millionen Franken) entfallen 4,6?Millionen Franken auf die Verwaltung und 45,4 Millionen Franken auf die Gemeindebetriebe. Eigenkapital schrumpft Trotz schwieriger Zeiten will die Stadt weiter investieren und budgetiert für 2011 Investitionen von 1,02 Milliarden Franken. Dies sind 82 Millionen Franken weniger als im Vorjahr. Aufgrund der erwarteten Defizite 2010/11 wird das Eigenkapital per Ende 2011 auf 400 Millionen Franken schrumpfen. Der Selbstfinanzierungsgrad (Verhältnis von Selbstfinanzierung zu Nettoinvestitionen) liegt bei tiefen 24,7 Prozent (Vorjahr: 24 Prozent). Vollenwyder glaubt, 2014 wieder schwarze Zahlen zu schreiben. Die SVP bezeichnete die Budgetierung als «katastrophal», während SP und FDP mehrheitlich lobende Worte fanden. Eine Panikmache sei fehl am Platz, so die SP, während der Personalverband VPOD die knausrige Lohnpolitik der Stadt kritisierte.

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