Zünglein an der Waage
Die Meinungen zum Atomausstieg sind noch nicht ganz gemacht. In den nächsten Tagen entbrennt ein Kampf um Unentschlossene und Abweichler in CVP, FDP und SVP.
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Am 8. Juni nimmt der Nationalrat mit dem Entscheid über die Motion Schmidt eine erste Weichenstellung in der Atompolitik vor. Die CVP befürwortet den Ausstieg, einzelne Fraktonsmitglieder weichen aber ab. Eine davon ist Esther Egger-Wyss. «Dass ich Aargauerin bin, spielt da sicher mit», sagt sie zu .
Keystone
In zehn Tagen nimmt die AKW-Politik des Bundesrats die erste parlamentarische Hürde. Dann entscheidet der Nationalrat in einer Sonderdebatte zum Thema Energie über eine Motion des Walliser Nationalrats Roberto Schmidt, der den «schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie» fordert, analog dem Bundesratskonzept. Er gehe davon aus, dass seine Motion überwiesen wird, sagt Roberto Schmidt. Doch er werde in den nächsten Tagen noch zahlreiche Gespräche führen mit unentschlossenen Kollegen. «Viele haben meine Motion nicht unterschrieben, weil sie die Stellungnahme des Bundesrats abwarten wollten.»
