Wo das Wahlreglement an Grenzen stösst
Was für Auswirkungen hat die Wahl des Langenthaler Stadtpräsidenten auf die Exekutive? Die Bestimmungen widersprechen sich. Der Gemeinderat will am Proporz-Grundsatz und am politischen Frieden festhalten.
Sonderfall: Reto Müller kandidiert als Stapi, nicht als Gemeinderat.
Thomas Peter
Als wäre Langenthals Wahlprozedere nicht an sich schon kompliziert genug, zeigt sich nun, dass das Wahl- und Abstimmungsreglement für die Wahl im September nicht optimal gerüstet ist. Es geht vom Normalfall aus: dass der Stadtpräsident gleichzeitig auch als Gemeinderat kandidiert. Die Wahl von Stadtpräsident (Majorz) und Stadtregierung (Proporz) erfolgt separat, aber am selben Tag. Die Ergebnisse werden kombiniert, weil der Stadtpräsident auch als Gemeinderatsmitglied kandidiert hat.
