Politik sollte den Unmut zu Replay ernst nehmen

Anbieter und Konsumentenschutz wollen die umstrittenen Regeln zu Replay-TV an der Urne bekämpfen. Das hilft den Zuschauern.

Jon Mettler@jonmettler

Aus Konsumentensicht steht in der kommenden Wintersession des Nationalrats ein brisantes Geschäft an. Die grosse Kammer befasst sich voraussichtlich Mitte Dezember damit, welche gesetzlichen Regeln für das zeitversetzte Fernsehen gelten sollen. Die Replay-Funktion ist eine der Annehmlichkeiten des digitalen TV. Nutzer können so verpasste Sendungen nachschauen. Die Zuschauer haben aber auch die Möglichkeit, bei den Werbeblöcken weiterzuspulen.

Das hat die Fernsehsender auf den Plan gerufen. SRG, ARD, ORF und Co. befürchten sinkende Werbeeinnahmen. Sie konnten die nationalrätliche Rechtskommission von ihrem Anliegen überzeugen. Das Gremium will im dafür vorgesehenen Urheberrechtsgesetz verankern, dass die Anbieter von digitalem TV mit den Fernsehstationen direkt über Replay-TV verhandeln müssen. Die Sender dürften in diesem Fall höhere Abgeltungen für entgangene Werbegelder verlangen. Das könnte zu Preiserhöhungen für die Konsumenten führen, da die Anbieter ihre zusätzlichen Ausgaben weitergeben werden.

Die Chancen stehen gut

Gegen die Pläne der Sender und der Politik formiert sich nun Widerstand. Swisscom, Sunrise, Salt und UPC kündigen über ihre Wirtschaftsverbände an, als letztes Mittel das Referendum zu ergreifen, sollte Bern die Vorgaben zu Replay-TV grundlegend verändern. Unterstützung erhält die Branche von unverdächtiger Seite: Der Konsumentenschutz kann sich vorstellen, beim Sammeln der nötigen Unterschriften mitzuhelfen. Der Unmut bei den Nutzern ist gross. Die Chancen, die 50'000 Signaturen zusammenzubekommen, stehen deshalb gut.

Ein Referendum zu Replay-TV ist eine Drohkulisse, welche Politiker verstehen. Sie haben es in der Hand, bei der anstehenden Behandlung des Urheberrechtsgesetzes im Parlament die nutzerfeindlichen Passagen zu kippen. 2019 finden wieder eidgenössische Wahlen statt. Die Konsumenten werden sich dann gut überlegen, wem sie ihre Stimme geben. Und spätestens bei einem Volksentscheid können sie ein weiteres Zeichen setzen.

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