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Kein Schutz auf ewig für Nespresso

Einen endgültigen Entscheid hat das Bundesgericht nicht gefällt. Aber es macht klar: Eine Firma kann eine Erfindung mit abgelaufenem Patentschutz nicht mit Markenrechten vor Konkurrenz schützen.

Romeo Regenass
Nestlé kann seine Kapseln nicht mehr lange vor Konkurrenz schützen: Der Patentschutz der Nespresso-Kapseln ist in der Schweiz am 16. Dezember 1996 abgelaufen.
Nestlé kann seine Kapseln nicht mehr lange vor Konkurrenz schützen: Der Patentschutz der Nespresso-Kapseln ist in der Schweiz am 16. Dezember 1996 abgelaufen.
Keystone

In den letzten Tagen musste Nestlé in seinem Kampf um die Patent- und Markenrechte der lukrativen Nespresso-Kapseln gleich zwei Niederlagen einstecken: Die italienischen Kapseln von Vergnano, die Fust in der Schweiz verkauft, dürfen in Italien und der Schweiz wieder ins Gestell. Für die Anbieter kompatibler Kapseln sind das zwar nur Etappensiege, aber sie geben ihrer Hoffnung Auftrieb, die Bastion Nespresso demnächst definitiv zu knacken.

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