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Jetzt darf auch Coop wieder Kaffeekapseln verkaufen

Nestlé erleidet Niederlage im Kapselstreit: Im Gegensatz zur Migros durfte die Coop-Tochterfirma Fust keine Nespresso-kompatiblen Kapseln verkaufen. Bis jetzt: Ein Gericht entschied zugunsten des Grossverteilers.

Verkaufsverbot ab sofort aufgehoben: Fust darf Nespresso-kompatible Kapseln verkaufen.
Verkaufsverbot ab sofort aufgehoben: Fust darf Nespresso-kompatible Kapseln verkaufen.

Die Coop-Tochter Fust darf ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln wieder verkaufen. Das Handelsgericht in Lausanne hat am Montag das superprovisorisch erlassene Verkaufsverbot mit sofortiger Wirkung aufgehoben, wie Fust mitteilte.

Fust hatte die Kapseln Anfang Juni lanciert, musste diese aber bereits nach zwei Tagen aus den Regalen nehmen. Gegen die Migros, die zeitgleich ein anderes, aber ebenfalls kompatibles Angebot lancierte, wurden hingegen keine juristischen Massnahmen eingeleitet.

Die Nespresso-Kapseln sind Gegenstand zahlreicher juristischer Auseinandersetzungen. Nestlé sieht Markenrechte und Patente verletzt. Zurzeit dürfen Fust, Migros und Denner aber Nespresso-kompatible Kapseln verkaufen.

Weitere Gerichtsniederlage letzte Woche

Erst letzte Woche musste der Nahrungsmittelmulti Nestlé eine Niederlage einstecken: Ein Turiner Gericht hat letzten Mittwoch entschieden, dass die italienische Kaffeefirma Caffé Vergnano weiterhin die mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln Espresso 1882 produzieren und verkaufen darf.

Das Gericht hielt in seinem Entscheid fest, dass keine Verletzung der Patente oder Markenrechte vorliege, wie Caffé Vergnano am Mittwoch mitteilte. Nestlé hatte im Februar einen Antrag auf ein Schnellverfahren gegen die italienische Firma gestellt, weil der Nahrungsmittelmulti Patente und Markenrechte verletzt sah.

Auch den Slogan von Caffé Vergnano erklärte das Gericht für rechtmässig. Einzig ein Entscheid fiel zulasten der italienischen Firma: Sie muss den Vermerk «kompatibel mit Nespresso-Maschinen» ersetzen durch «Kapseln kompatibel mit den von Nespresso produzierten Maschinen Citiz, Lattissima, Pixie und Essenza».

Die Nespresso-Kapseln sind Gegenstand zahlreicher juristischer Auseinandersetzungen in verschiedenen Ländern. Nestlé sieht Markenrechte und Patente verletzt. Die Europäische Patentorganisation (EPO) hatte im April eines der Patente auf den Nespresso-Kaffeekapseln zwar unter Einschränkung bestätigt. Der amerikanische Konsumgüterhersteller Sara Lee hat allerdings Berufung gegen das Urteil eingelegt.

(SDA)

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