Einer weniger

Hört denn das nie auf, diese Verfahren gegen Schweizer Banker? Nein. Eine interaktive Grafik zeigt, was die US-Justiz nach dem Fall Raoul Weil noch alles im Köcher hat.

Simon Schmid@schmid_simon

Zum Freispruch für Raoul Weil existieren unterschiedliche Schlussfolgerungen. Eine Theorie lautet: Die Position der US-Justiz ist geschwächt, weil es ihr in einem ihrer wichtigsten Fälle nicht gelungen ist, eine saubere Beweiskette zu konstruieren. Das wäre die «gute» Nachricht aus Sicht von Schweizer Bankern, auf die es das US-Departement of Justice abgesehen hat. Die «schlechte» Nachricht wäre, dass die Justizbehörden durch die Niederlage erst recht angestachelt sein könnten, eine der angeklagten Personen hinter Gitter zu bringen oder sonstwie zu bestrafen.

Doch wen betrifft diese Drohkulisse überhaupt? Recherchen von Bernerzeitung.ch/Newsnetz zufolge stehen oder standen seit 2008 mindestens 35 Schweizer Banker im Visier der amerikanischen Justiz. 8 von ihnen wurden bereits verurteilt, 2 weitere wurden freigesprochen oder freigelassen. Es verbleiben 25 Personen, die eine Klage am Hals haben und aus Sicht der USA flüchtig sind. Wie die Übersichtsgrafik zeigt, hat ein gutes Drittel dieser Leute einen Bezug zu einer der beiden Grossbanken. Ein weiteres Drittel steht in Verbindung mit Julius Bär, Wegelin oder der Zürcher Kantonalbank. Der Rest verteilt sich auf kleinere Banken und unabhängige Vermögensverwaltungsfirmen.

US-Behörden führen Buch über jeden Fall

Die meisten der betroffenen Personen sind öffentlich bereits bekannt, ihr Name wurde in Medien genannt. Ein Beispiel ist der ehemalige Chef des Private Banking bei der Bank Frey, Stefan Buck. Ihm wird vorgeworfen, sich mit US-Steuerzahlern «verschwört» zu haben, um «Millionen Dollars» an unversteuertem Vermögen vor dem Internal Revenue Service (IRS), der US-Steuerbehörde, zu verstecken. Informationen über diesen und andere Fälle finden sich beim US Department of Justice, das sämtliche Dokumente zu den angeklagten Bankern auf seiner Website aufgeschaltet hat.

Zu den verurteilten Personen zählt etwa Martin Lack, ein unabhängiger Vermögensverwalter und ehemaliger UBS-Banker. Er war im August 2011 angeklagt worden und erhielt im Mai dieses Jahres fünf Jahre Gefängnis auf Bewährung, zusätzlich zu einer Strafe von 7500 Dollar. Eine grössere Zusammenstellung über die Bemühungen der US-Justiz im Zusammenhang mit der UBS bietet die Steuerbehörde IRS. Sie führt auch sauber Buch über all jene ehemaligen Bankkunden, die der Steuerhinterziehung überführt wurden.

Anwälte und Vermögensverwalter in der Schusslinie

Die jüngste diesbezügliche Erfolgsmeldung bezieht sich beispielsweise auf den Teppichhändler M. C. aus New Hampshire. Er und seine Schwester haben es gemäss US-Justiz zwischen 2006 und 2009 versäumt, 170'000 Dollar an Kapitaleinkommen zu deklarieren. Das dazugehörige Vermögen lagerte bei der UBS sowie in Bankkonten in Israel und Jersey. Der Mann hat ein Schuldeingeständnis abgelegt. Die Maximalstrafe, die er bei der Gerichtsverhandlung 2015 erhalten könnte, liegt bei drei Jahren Gefängnis und 250'000 Dollar Strafe – zuzüglich zur Steuernachzahlung mit einem 50-Prozent-Aufschlag.

Das umfangreiche Archiv bei IRS und DOJ vermittelt einen Eindruck davon, wie die US-Behörden mittels Klagen gegen Banken und deren Mitarbeiter letztendlich ans Geld von Bürgern kommen wollen, die nicht deklariertes Geld im Ausland lagern oder lagerten. Gemäss Angaben des IRS, die aus dem Juni dieses Jahres datieren, hat die Behörde über Steueramnestieprogramme in den letzten Jahren bereits 45'000 Bankkunden identifiziert, insgesamt 6,5 Milliarden Dollar an Steuernachzahlungen wurden in der Folge geleistet. Die Verfahren gegen Einzelpersonen sind so gesehen nur die Spitze einer grossen Steueroffensive der USA.

Von den Klagen gegen einzelne Schweizer Banker erhofft man sich eine Hebelwirkung. Die Angriffspunkte sind offensichtlich: Unter den inkriminierten Personen sind viele «einfache» Kundenberater, aber auch Anwälte und unabhängige Vermögensverwalter. Für die Strafverfolger ist es aufgrund der Dokumente, die unter anderem von reuigen Steuersündern eingereicht wurden, einfacher, konkrete Vergehen nachzuweisen. Im Prozess gegen den ehemaligen Top-Shot der UBS, Raoul Weil, sind die Strafkläger zwar spektakulär gescheitert. Sicher fühlen dürfen sich die Leute am unteren Ende der «Nahrungskette» deswegen aber kaum.

Bernerzeitung.ch/Newsnetz

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