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Dem Bund droht Milliardenausfall

Der Bund muss 2009 mit Einnahmenausfällen von rund einer Milliarden Franken rechnen, wenn es wegen der Finanzkrise zu einem Nullwachstum in der Schweiz kommt.

Dieses Risiko sieht die Finanzkommission des Ständerates.

Die Kommission stützt sich auf Modellrechnungen der Eidgenössischen Finanzverwaltung, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Danach könnten die Einnahmenausfälle bis ins Jahr 2012 auf jährlich drei Milliarden ansteigen.

Nach Ansicht der FK besteht keine Notwendigkeit, das Budget 2009 grundsätzlich anzupassen. Der 60-Milliarden-Voranschlag rechnet mit einem ordentlichen Einnahmenüberschuss von 1,4 Milliarden. Anpassen soll der Bundesrat hingegen die dem Finanzplan 2010-2012 zugrunde liegenden Annahmen.

Von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Nationalbankpräsident Jean-Pierre Roth liess sich die Kommission über das Massnahmenpaket für die UBS informieren. Zur Sprache kam dabei auch der umstrittene Beschluss, die Zweckgesellschaft der Nationalbank für die faulen UBS-Papiere auf den Cayman Islands anzusiedeln.

Die Kommission anerkennt, dass Nationalbank und Bundesrat angesichts der kurzen Reaktionzeit auf eine technisch und rechtlich erprobte Lösung setzten, um einen Durchgriff der rekapitalisierten Bank auf die Zweckgesellschaft auszuschliessen. Ausdrücklich unterstützt sie aber auch die intensive Prüfung ebenso sicherer Alternativen durch die Nationalbank.

SDA/bru

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