Fahrdienst Uber in Deutschland verboten

Nach einem Eilverfahren des Landgerichts Frankfurt/Main darf der Taxi-Vermittler Uber seine Dienste in ganz Deutschland nicht mehr anbieten.

Darf keine Fahrgäste mehr befördern: App Uber. (Archivbild)

Darf keine Fahrgäste mehr befördern: App Uber. (Archivbild)

(Bild: Keystone)

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Leistungen in Deutschland vorerst bundesweit nicht mehr anbieten. Das Landgericht Frankfurt/Main hat in einem Eilverfahren eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen.

Ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz dürfe das Unternehmen keine Fahrgäste mehr über seine App Uber und UberPop befördern, ordnete das Gericht an. Bei Zuwiderhandlung droht der Firma ein Ordnungsgeld von 250'000 Euro oder eine Ordnungshaft.

Die einstweilige Verfügung ist bereits am vergangenen Donnerstag ohne mündliche Anhörung von Uber ergangen. Das Unternehmen kann Widerspruch einlegen und um Aufhebung des Beschlusses bitten. Bis zum Start einer mündlichen Verhandlung ist in diesem Fall allerdings die einstweilige Verfügung gültig. Als Klägerin war die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen vor Gericht gezogen.

Das US-Unternehmen vermittelt mit seiner App UberPop Fahrdienste. Über die App können Privatleute Fahrten anbieten, die in der Regel günstiger sind als Taxi-Fahrten. Entsprechend gross ist der Widerstand der Taxibranche gegen den Dienstleister.

In der Schweiz bietet Uber seine Dienstleistungen bisher nur in der Stadt Zürich an.

chk/sda

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