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Spanien für Lockerung der Defizitziele

Barcelona Spaniens Finanzminister Cristóbal Montoro hat die EU-Kommission aufgefordert, die Ziele für den Abbau des Haushaltsdefizits zu lockern.

Die konjunkturelle Lage habe sich grundlegend geändert, sagte der Minister in einem Interview mit der Zeitung «La Vanguardia». «Als man festgelegt hatte, dass Spanien seine Neuverschuldung in diesem Jahr von 6,0 auf 4,4 Prozent (des Bruttoinlandsprodukts) senken soll, war man von einem Szenarium mit wirtschaftlichem Wachstum ausgegangen und nicht von einer Rezession.» Madrid halte die Prognose des Weltwährungsfonds (IWF) für realistisch, wonach die spanische Wirtschaftskraft 2012 um 1,7 Prozent sinken wird. «Wir werden nun darauf warten, dass Brüssel ein neues Szenarium entwirft. Spanien wird dann das festgesetzte Defizitziel in vollem Umfang einhalten», sagte der Finanzminister. Das bisherige Ziel eines Abbau des Defizits auf 4,4 Prozent basiere auf der Annahme eines Wirtschaftswachstum von 2,3 Prozent. «Man ging von einem Steigen der Steuereinnahmen aus. Eine Rezession bedeutet jedoch, dass die Einnahmen sinken werden.» Montoro hatte zuvor bereits in einem Interview mit der «Financial Times Deutschland» Zweifel an einem Erreichen des für 2012 festgelegte Defizitziel eingeräumt. Er wurde dann aber von der Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría korrigiert. Spanien sei entschlossen, seine Verpflichtungen einzuhalten, betonte sie.

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