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Paris und Madrid: Griechenland hält Zusagen ein

Madrid Frankreich und Spanien sind davon überzeugt, dass Griechenland seine Sparzusagen einhalten und in der Euro-Zone bleiben wird.

Die EU-Partner sollten die Griechen bei ihren Anstrengungen unterstützen. «Die Griechen wollen zeigen, dass sie glaubwürdig sind», sagte der französische Staatspräsident François Hollande bei einem Treffen mit dem spanischen Regierungschef Mariano Rajoy am Donnerstag in Madrid. Man werde allerdings den Bericht genau prüfen müssen, den die Troika von Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds Ende September oder Anfang Oktober erstellen werde, unterstrichen die beiden Staatsoberhäupter. Wenn aus dem Gutachten hervorgehe, dass Athen seine Sparzusagen eingehalten habe, müsse Griechenland erlaubt werden, seinen Prozess zur Sanierung der Staatsfinanzen fortzusetzen. «Dann darf es auch keine Zweifel über den weiteren Verlauf dieses Prozesses geben.» Hollande hielt der Europäischen Union vor, im Kampf gegen die Finanzkrise bei wichtigen Entscheidungen zu viel Zeit zu benötigen. «Wir haben entscheidende Beschlüsse zu sehr aufgeschoben», räumte der Staatschef ein. Der Aufschub habe Zweifel auf den Märkten geschürt. «Wir wollen, dass die EU die Entscheidungen trifft, die von ihr erwartet werden.» Beim EU-Gipfeltreffen am 18./19. Oktober sollten die Weichen zu einer dauerhaften Lösung für die Euro-Zone gestellt werden. Rajoy versicherte, dass Spanien seinen Kurs der Reformen und Einsparungen fortsetzen werde. Im Haushalt für 2013 werde es allerdings keine weiteren Anhebungen der Einkommens- und Mehrwertsteuern geben.

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