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So sehen die Pläne für die Eurobonds aus

Die EU-Kommission unternimmt einen neuen Vorstoss für die Einführung von Eurobonds. Sie will demnächst drei Varianten präsentieren. Erste Informationen sind bereits durchgesickert.

Will bei den Eurobonds einen kleinen Schritt weiterkommen: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Will bei den Eurobonds einen kleinen Schritt weiterkommen: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Reuters

Die EU-Kommission will am Mittwoch mit konkreten Vorschlägen für die Einführung von Euro-Schuldverschreibungen an die Öffentlichkeit gehen. In einem «Grünbuch» der EU-Kommission werden drei Varianten solcher Eurobonds durchgespielt, die von der deutschen Bundesregierung in Berlin bislang strikt abgelehnt werden. Die Befürworter der Eurobonds sehen darin eine Möglichkeit, die Schuldenkrise in der Währungsunion dauerhaft in den Griff zu bekommen. Derzeit zahlen die Euro-Länder unterschiedlich hohe Zinsraten für ihre Staatsanleihen, wegen der Schuldenkrise unter Druck stehende Länder können sich nur unter hohen Zinsaufschlägen neues Geld an den Finanzmärkten besorgen.

Die «wirksamste» Form der Eurobonds bestünde dem «Grünbuch» zufolge darin, die Staatsanleihen der einzelnen Staaten durch gemeinsame Anleihen der 17 Euro-Staaten zu ersetzen. Damit würden Staaten wie Griechenland, Italien oder Portugal die Möglichkeit erhalten, zu weitaus günstigeren Bedingungen als bislang an den Märkten Geld aufzunehmen. Die zweite Option läge darin, Eurobonds neben den bisherigen Staatsanleihen auszugeben. So würden beide Wege parallel die Möglichkeit eröffnen, staatliche Schulden zu finanzieren. Sowohl die erste als auch die zweite Option würde eine Änderung des Lissabon-Vertrages erforderlich machen. Bislang ist es rechtlich nicht möglich, Schulden eines Einzelstaates zu vergemeinschaften.

Bedingungen für einzelne Staaten

Die dritte Option, die in dem «Grünbuch» angesprochen ist, sieht auch die Einführung von gemeinsamen Schuldverschreibungen neben nationalen Anleihen vor. Dabei müsste jeder Staat eine Garantie für den auf ihn entfallenen Schuldenanteil abgeben. Diese Variante würde es laut Kommission ermöglichen, in der «aktuellen Krise» gegenzusteuern, ohne dass die Lissabon-Verträge geändert werden müssten.

In jedem Falle dürfe nichts unternommen werden, die Haushaltsdisziplin auszuhöhlen, heisst es in dem Grünbuch. Den einzelnen Staaten müssten «Bedingungen» gestellt werden, bevor sie sich am System der Eurobonds beteiligen dürften. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte wiederholt vor der Einführung von Eurobonds, weil diese zu Nachlässigkeit im Kampf gegen die Verschuldung führen könnten. Dagegen zeigte sich die Regierung in Paris «mittelfristig» zu einer Einführung von Eurobonds bereit.

AFP/miw

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