Deutschland droht massiv höhere Schuldenquote
Wie die Wochenzeitung «Zeit» berichtet, weist Deutschland eine zu tiefe Verschuldung aus. Verlangte Korrekturen durch die EU könnten die Schuldenquote um 10 Prozent erhöhen.
Der Internationale Währungsfonds IWF schätzt die Bruttoverschuldung Deutschlands gemessen am Bruttoinlandprodukt BIP auf 76,7 Prozent. So geshen, steht Deutschland sogar schlechter da als Spanien, das im Euroraum zu den gefährdeten Ländern gerechnet wird. Die Bruttoverschuldung dort wird für das laufende Jahr auf 63,7 Prozent im Verhältnis zum BIP geschätzt. Dennoch bezahlt Deutschland für seine Schulden deutlich weniger als Spanien – für zehnjährige Anleihen aktuell 2,46 Prozent, Spanien dagegen 4,15 Prozent.
Die Finanzlage Deutschlands könnte sich in nächster Zeit noch dramatisch verschlechtern – nicht, weil dem Land neue Ausgaben oder geringere Einnahmen drohen, sondern weil bisherige Verpflichtungen des Staates bisher offenbar nicht korrekt erfasst wurden. Wie die deutsche Wochenzeitung «Die Zeit» in ihrer morgigen Ausgabe berichtet, verlangt Eurostat, das Statistikamt der Europäischen Union, dass die Deutschen auch Unterstützungsleistungen für staatlich kontrollierte Banken in die allgemeine Staatsrechnung mit einbeziehen.
Nicht mitgerechnete Verpflichtungen aus Schrottpapieren
Einige Finanzinstitute haben zur Sanierung ihrer Bilanzen spezielle Abwicklungseinheiten gegründet, in die Schrottpapiere ausgelagert wurden. Die zwangsverstaatlichte Hypo Real Estate plant laut «Zeit» Anlagen im Wert von 210 Milliarden Euro in eine solche Gesellschaft (die FMS Wertmanagement) auszulagern, die staatliche WestLB hat auf diesem Weg bereits Anlagen im Wert von 77 Milliarden ausgegliedert. Die Risiken aus diesen Anlagen trägt letztlich der Staat, trotzdem wollte die Regierung die Verpflichtungen daraus nicht in die Staatsrechnung übernehmen. Das EU-Statistikamt fordert nun, dass die Abwicklungsgesellschaft der staatlichen WestLB auch rechnerisch zu den staatlichen Verpflichtungen gerechnet werde.
Muss die Regierung ihre Verpflichtungen vollständig nach den Regeln der EU ausweisen, erhöht sich die deutsche Schuldenquote laut «Zeit» um bis zu 264 Milliarden Euro, wodurch die Verschuldungsquote um rund 10 Prozent auf 90 Prozent ansteigen würde.
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