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Konjunktur Japan plant weitere Konjunkturhilfen in Rekordhaushalt ein

Tokio Japan will der schwächelnden Wirtschaft erneut mit milliardenschweren Konjunkturhilfen unter die Arme greifen.

Dafür werden im Haushaltsjahr von April 2011 bis März 2012 zusätzlich 2,94 Billionen Yen (rund 35,5 Mrd. Franken) veranschlagt, wie das Finanzministerium am Mittwoch mitteilte. Insgesamt peilt Japan einen Rekordhaushalt von fast 97 Billionen Yen an. Das Land steuert damit immer tiefer in die Verschuldung. Die Frage nach dem richtigen Weg aus der Wirtschaftsmisere bei wachsender Staatsverschuldung und mit einem Yen auf Höhenflug steht auch im Mittelpunkt des Konflikts zwischen Ministerpräsident Naoto Kan und seinem innerparteilichen Rivalen Ichiro Ozawa. Kan bekräftigte am Mittwoch, er werde den Sparkurs wie geplant fortsetzen. «Ich werde vor der Haushaltskonsolidierung nicht davonlaufen.» Kan hatte bereits im Wahlkampf eine umfassende Steuerreform angekündigt und dabei auch eine Erhöhung der Mehrwertssteuer angedeutet. Angesichts der hohen Staatsverschuldung hatte Kan zuletzt aber eine Abkehr vom Wahlversprechen signalisiert, die Kaufkraft der Verbraucher zu stärken. Sein Konkurrent Ozawa will dagegen an diesem Ziel festhalten und sperrt sich gegen Steuererhöhungen. «Wir müssen erst verschwenderische Ausgaben stoppen, bevor wir über eine Erhöhung der Mehrwertssteuer diskutieren», sagte Ozawa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kan. Die so gesparten Mittel sollten zur Stärkung der Kaufkraft eingesetzt werden. Im Kampf gegen den steigenden Yen kündigte Ozawa an, sämtliche Möglichkeiten auszuschöpfen - darunter auch Eingriffe in den Devisenmarkt. Der Höhenflug des Yen macht Japans zu schaffen, weil die Industrie stark auf Export ausgerichtet ist. Mit dem Konflikt zwischen Kan und Ozawa droht Japan mitten im Kampf gegen einen neuen Konjunkturabschwung ein Machtvakuum.

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