Frankreich will mit Saudiarabien Kriegsschiffe bauen

Frankreich baut seine Beziehung trotz internationaler Kritik weiter aus. Doch das Joint Venture ist heikel.

Frankreich will mit Saudiarabien ein Joint Venture eingehen Ein Atom-U-Boot am Sitz der teilstaatlichen Naval Group in Cherbourg.

Frankreich will mit Saudiarabien ein Joint Venture eingehen Ein Atom-U-Boot am Sitz der teilstaatlichen Naval Group in Cherbourg.

(Bild: Keystone)

Ungeachtet internationaler Kritik an Saudiarabien hat das französische Unternehmen Naval eine Vereinbarung mit dem saudiarabischen Rüstungskonzern Sami über die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens unterzeichnet. Wie Saudi Arabian Military Industries (Sami) am Sonntag in einer Erklärung mitteilte, wurde die Vereinbarung mit Naval, das mehrheitlich in französischem Staatsbesitz ist, am Rande der internationalen Rüstungsmesse Idex in Abu Dhabi unterzeichnet.

Das Joint Venture soll den Angaben zufolge in Saudiarabien Fregatten und U-Boote entwickeln und herstellen. Dadurch würden «hochqualifizierte» Jobs geschaffen. Sami wird von dem früheren Rheinmetall-Manager Andreas Schwer geführt. Dieser erläuterte in der Unternehmensmitteilung, die Vereinbarung mit Naval lege die Grundlagen für eine «strategische Partnerschaft», die Saudiarabien eigenständiger bei der Verteidigung zur See mache.

Streitpunkt mit Deutschland

Nichtregierungsorganisationen und französische Parlamentarier haben die Regierung in Paris wiederholt aufgefordert, Rüstungslieferungen an Saudiarabien auszusetzen. Sie begründen dies mit der führenden Rolle des erzkonservativen Königreichs im Jemen-Krieg sowie mit der Ermordung des regierungskritischen saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi im Oktober in Istanbul.

Deutschland hatte wegen Khashoggis Ermordung durch saudiarabische Agenten die Rüstungsexporte an Saudiarabien ausgesetzt, obgleich das Land zu den grössten Abnehmern deutscher Waffen gehört. Frankreich verhängte zwar auch Sanktionen gegen das Land, beliefert es aber weiter mit Waffen.

Um diesen Streitpunkt in den deutsch-französischen Beziehungen zu entschärfen, vereinbarten beide Seiten in dem am 22. Januar unterzeichneten Aachener Vertrag die Ausarbeitung gemeinsamer Regeln für Rüstungsexporte.

Die französische Naval Group hatte diese Woche auch Schlagzeilen als Nutzniesser des grössten Rüstungsgeschäfts in der Geschichte Australiens gemacht. Naval soll laut einem am Montag unterzeichneten Vertrag zwölf U-Boote im Gesamtwert von umgerechnet mehr als 30 Milliarden Euro für die australische Marine bauen. Der deutsche ThyssenKrupp-Konzern ging bei diesem Geschäft hingegen leer aus.

afp

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