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EU-Gericht reduziert Kartellstrafen gegen Elektronikkonzerne

Luxemburg Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Strafen gegen mehrere Elektronikkonzerne wegen Kartellverstössen teilweise reduziert.

Die Strafen gegen Mitsubishi und Toshiba wurden aufgehoben. Die gegen den japanischen Fuji-Konzern verhängte Busse reduzierte das Gericht am Dienstag von 2,4 auf 2,2 Millionen Euro. Hingegen blitzte Hitachi mit seiner Einsprache ab. Die Luxemburger Richter hielten an der Strafe von 50,4 Millionen Euro fest. Die EU-Kommission hatte 2007 elf Elektronikunternehmen wegen Preisabsprachen und einer Marktaufteilung bei gasisolierten Hochspannungsschaltanlagen zu Bussen von zusammengenommen 751 Millionen Euro verurteilt. Die ebenfalls involvierte ABB kam straffrei davon, weil sie das Kartell denunziert hatte. Als Grund für die Reduktion beziehungsweise den Wegfall der Strafe gaben die Richter Verfahrensfehler an. Die Kartellvorwürfe an sich hielten sie aufrecht. Bei der Festlegung der Geldstrafe gegen Toshiba und Mitsubishi habe die EU-Kommission gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstossen, erklärte das Gericht. Demnach war ein anderes Bezugsjahr als bei den europäischen Kartellmitgliedern herangezogen worden.

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