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Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs beraten Schuldenkrise Merkel betont wichtige Vorarbeiten für Mittwoch-Gipfel

Am Sonntag sind die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder zu Beratungen über die Schuldenkrise zusammengekommen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, dass «heute die Entscheide für Mittwoch vorbereitet werden». Es sei wichtig, sorgfältig zu arbeiten, da die Themen technisch sehr kompliziert seien. Es gehe zum Beispiel um das Funktionieren des EFSF, also die Effizienzsteigerung des aktuellen Euro- Rettungsschirms. Deshalb dürften «heute keine Entscheide erwartet werden». Beim EU-Gipfel müsse am Morgen besprochen werden, wie die Koordination in der Euro-Gruppe in Zukunft gestaltet werde, und dabei dürften auch Vertragsänderungen kein Tabu sein. Bei dem Treffen der 17 Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone gehe es dann um die weiteren Vorbereitungsarbeiten für Mittwoch. Im Entwurf der Schlussfolgerungen zum EU-Gipfel steht, dass die Finanzminister der Euro-Gruppe am Mittwoch, vor dem nächsten Euro- Gipfel am selben Tag, ihre Vorbereitungsarbeiten abschliessen sollen. Deutschland hatte auf den zweiten Euro-Gipfel gedrängt, da der Bundestag in Berlin erst noch seine Zustimmung zu den Euro-Themen geben muss. Belgiens geschäftsführender Premier, Yves Leterme, bezeichnete diese Situation als «nicht ideal». Es sei sehr wichtig, dass «wir den Märkten für ihre Öffnung am Montag Fortschritte aufzeigen können, damit die Glaubwürdigkeit der Euro-Zone nicht gefährdet wird». Schwedens Premierminister, Frederik Reinfeldt, erklärte: «Wir sind 27 am Tisch». Viele, gerade auch kleine Staaten, brächten viel Erfahrung aus vergangenen Krisensituationen mit, deshalb sollte «aufeinander gehört werden». Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou erklärte bei seiner Ankunft in Brüssel: «Diese Krise ist keine griechische Krise. Diese Krise ist eine europäische Krise.» Auf den Vorwurf, Athen spare zu wenig, sagte er, dass die Griechen stolze Leute seien und respektiert werden sollten, «für das, was wir tun».

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