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Brüssel schickt Polen einen Blauen Brief

Brüssel Die EU-Kommission hat Polen einen Blauen Brief geschickt, weil das Land seine Sparvorgaben aus dem Euro- Stabilitätspakt zu verletzten droht.

Während sich die meisten Augen auf die Sorgenkinder Griechenland, Irland und Portugal richten, hat auch Warschau zunehmend Schwierigkeiten, seine Neuverschuldung in den Griff zu bekommen, erklärte Kommissionssprecher Amadeu Altafaj Tardio am Donnerstag. Das Land bereite zwar eine Rentenreform vor, aber zusätzliche Anstrengungen seien notwendig, so der Sprecher. Warschau wird in dem Brief von EU-Währungskommissar Olli Rehn aufgefordert, «so schnell wie möglich» seine Konsolidierungsvorschläge zu erläutern. Werden dieses als unzulänglich beurteilt, könnten letztendlich Sanktionen gegen das Land verhängt werden. 2010 betrug die Neuverschuldung in Polen nach Kommissionsberechnungen 7,9 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Das sei ein Prozentpunkt höher als im vergangenen April erwartet, obwohl die Wirtschaftsentwicklung relativ stabil gewesen sei, sagte Altafaj Tardio. Das Land hat sich verpflichtet, bis 2012 die Obergrenze von drei Prozent wieder einzuhalten. «Die Prognose für 2012 liegt aber klar darüber», so der Sprecher.

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