Autoindustrie

Staatsanwälte ermitteln gegen Opel und Betriebsrat

AutoindustrieDarmstadt/Rüsselsheim Die umstrittenen Extra-Zahlungen an Opel-Betriebsräte haben ein juristisches Nachspiel.

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Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen den scheidenden Opel- Betriebsratschef Klaus Franz, wie ein Justizsprecher am Montag bestätigte.

Ebenfalls stehen Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke und Personalchef Holger Kimmes unter dem Verdacht der Untreue. Hintergrund sind umstrittene Extrazahlungen von bis zu 1300 Euro monatlich an Betriebsratsmitglieder des Autoherstellers. Der zum Jahresende ausscheidende Betriebsratschef Franz wie auch das Unternehmen hatten die Zahlungen als rechtmässig verteidigt.

Franz fürchtet die Ermittlungen nach eigenen Worten nicht. «Ich bin mir sehr sicher, dass sich das Ganze in Wohlgefallen auflösen wird», sagte er am Montag der deutschen Nachrichtenagentur dpa. Man arbeite derzeit an einer Stellungnahme, erklärte sein Anwalt Jürgen Fischer.

Die Staatsanwaltschaft habe bislang nur einige Zeitungsartikel vorliegen. Die Vorwürfe seien «völlig abwegig» und zu den pauschalierten Vergütungen der Opel-Betriebsräte werde man ein Gutachten vorlegen.

Vergütungen für Zusatzarbeit

Franz verteidigte erneut die Sonderzahlungen von Opel an Betriebsratsmitglieder. Es habe sich um pauschale Vergütungen wegen zusätzlichen Arbeitsaufwands gehandelt und stehe völlig im Einklang mit dem Betriebsverfassungsgesetz.

Diese Auffassung hatten auch die ebenfalls von der Staatsanwaltschaft verdächtigten Opel-Manager vertreten. Man wolle sich zu laufenden Ermittlungen nicht äussern, lautete am Montag die offizielle Stellungnahme bei Opel. Das Unternehmen hat die Zahlungen vorläufig eingestellt.

Der 59 Jahre alte Franz wies Spekulationen zurück, sein zum Jahresende geplanter Rückzug als Betriebsratschef stehe mit den Ermittlungen im Zusammenhang. «Ich habe meine Altersteilzeit bereits im November 2006 vereinbart und stehe seit 2009 im aktiven Teil der Vereinbarung.»

Erstellt: 28.11.2011, 14:10 Uhr

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