Werner Salzmann, der tragische Wahlheld

Die Wahlen im Kanton Bern haben einen tragischen Helden: Werner Salzmann. Am Sonntag durfte er sich freuen, für die SVP neu in den Nationalrat einzuziehen. Nun hat ihn ein Bernjurassier um eine Stimme überholt – wegen einer Gemeinde im Berner Jura.

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Fabian Schäfer@FabianSchaefer1

Bis am Donnerstag muss sich Werner Salzmann, SVP-Politiker aus Mülchi, entscheiden: Soll er eine Wahlbeschwerde einreichen oder soll er nicht? Er würde damit seine Chancen wahren, den heiss ersehnten Sprung in den Nationalrat doch noch zu schaffen. Gleichzeitig würde er je nach Ausgang des Verfahrens eine Nachzählung sämtlicher Wahlzettel im ganzen Kanton provozieren. Das wäre ein beispielloser Vorgang.

Die Stimmenzähler müssten erneut aufgeboten und die Wahlbüros eingerichtet werden. Das würde die Staatskanzlei 500'000 Franken kosten; weitere Kosten fielen bei den Gemeinden an, bei der Stadt Bern zum Beispiel rund 100'000 Franken. Was wird Salzmann machen? Er will sich mit seinem Entscheid bis am Donnerstag Zeit lassen.

Aus 38 wird minus 1

Für ihn ist die Geschichte bitter. Obwohl sie am Sonntag zunächst die von ihm erhoffte Wendung nahm: Er erreichte den 1. Ersatzplatz auf der SVP-Liste und hätte nachrücken können, falls Adrian Amstutz in den Ständerat gewählt wird. Sein Vorsprung auf den 2. Ersatz, den Bisherigen Jean-Pierre Graber aus Neuenstadt, betrug 38 Stimmen. Seit gestern ist alles anders: Die Staatskanzlei teilte Salzmann und später den Medien mit, dass sie einige Resultate korrigieren musste. Plötzlich hat Graber Salzmann überholt – um eine Stimme: Graber hat 89'250 Stimmen und Salzmann 89'249.

Den Berner Jura provozieren?

Das ist zweifellos ein «sehr knappes» Ergebnis. Seit dem Debakel um die Motorfahrzeugsteuer-Abstimmung weiss man im Kanton Bern, was das bedeutet: Laut neuer Praxis des Bundesgerichts sind Urnengänge mit «sehr knappem» Ausgang stets nachzuzählen. Die Chancen für Salzmann, mit einer Beschwerde eine Nachzählung zu erreichen, scheinen intakt. Unklar sei jedoch, ob das Bundesgericht bei Wahlen dieselben hohen Massstäbe anwendet wie bei Abstimmungen, sagt Vize-Staatsschreiberin Christiane Aeschmann. Bei Wahlen sind knappe Ergebnisse viel häufiger. Zudem fragt sich, wie relevant die Differenz sein muss: Wäre die Verteilung der Sitze auf die Parteien umstritten, müsste wohl eher nachgezählt werden als wenn es nur darum geht, welcher Kandidat einer Partei gewählt ist.

Das machts für Salzmann nicht besser. Drei Gründe sprechen dennoch dagegen, dass er eine Beschwerde einreicht. Er würde sich mit dem Berner Jura anlegen, der aus «staatspolitischen» Gründen auf eine Vertretung im Nationalrat pocht. Die SVP kämpft politisch und juristisch vehement gegen die Rechtssprechung des Bundesgerichts. Sie will, dass nur nachgezählt wird, wenn Hinweise auf Unregelmässigkeiten vorliegen. Und: Salzmann kann getrost hoffen, dass jemand anders Beschwerde führt. Legitimiert ist jede Bernerin und jeder Berner.

Korrektur in Eschert

Die Korrektur zugunsten des Bernjurassiers Graber kam wegen einer Gemeinde zustande: Dass es sich dabei um eine Gemeinde im Berner Jura handelt – Eschert, 380 Einwohner –, ist zumindest bemerkenswert. Laut Staatskanzlei hat die Gemeinde interveniert, weil die Zahlen auf der Homepage des Kantons nicht den Zahlen entsprechen, die sie gezählt hatte. Es kam demnach bei der Übermittlung und nicht bei der Auszählung zu einer Panne. Graber, der von der SP via die Liberalen zur SVP kam, wurde 2007 neu gewählt. Er war als Einziger vorkumuliert. Dieses Privileg gewährte ihm die SVP heuer nicht mehr.

Berner Zeitung

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