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Basler SP-Ständerätin Anita Fetz wiedergewählt – CVP nimmt Grünen in Basel-Stadt einzigen Nationalratssitz ab

Anita Fetz vertritt den Kanton Basel-Stadt für eine weitere Amtsperiode im Ständerat. CVP dank Mitte-Allianz erfolgreich in Nationalratswahlen.

Die CVP hat in Basel-Stadt den Grünen einen Nationalratssitz abgenommen. Die Grünen legten zwar zu, doch ihr Partner SP verlor. So profitierte die CVP als stärkste Kraft der neuen Mitte-Allianz mit der GLP. Die SP behielt zwei Sitze, FDP und SVP je einen.

Bei einer Wahlbeteiligung von 50,3 Prozent wurden Beat Jans (22'227 Stimmen) und Sylvia Schenker (18'444) wieder in die grosse Kammer gewählt. Bestätigt wurden auch Peter Malama (14'115) für die FDP und Sebastian Frehner (11'197) für die SVP. Den CVP-Sitz nimmt Markus Lehmann (4172) ein, ein 56-jähriger Versicherungsbroker und amtierender Grossratspräsident.

Für das Grüne Bündnis ist damit ein vierjähriges Gastspiel zu Ende. Die Grüne Anita Lachenmeier hatte 2007 den Sitz als Restmandat innerhalb des rotgrünen Lagers der SP abgenommen. Die CVP war seit 1995 nicht mehr in der baselstädtischen Nationalratsvertretung.

SP schwächelt

Hauptgrund der Sitzverschiebung von Rotgrün in die Mitte ist eine Formschwäche der SP. Sie verlor Wähleranteile (-6,6 Prozentpunkte), während das Grüne Bündnis ( 1,8) zulegte. Die Konkurrenz erstarkte mit neuen Allianzen: Die Bürgerlichen traten nicht gemeinsam an, und die CVP hat mit GLP, BDP und EVP ein neues Mitte-Bündnis geformt.

Letzteres habe jener Mitte-Wählerschaft, die früher nicht die SVP hatte mit unterstützen wollen, eine neue Option gegeben, sagte SP- Präsident Martin Lüchinger. Dass dabei auch unbekannte BDP-Leute punkteten, erklärte er mit einer früheren Basler SVP-Abspaltung, die nun dort eine neue Heimat gefunden habe.

Auch Verliererin Lachenmeier sieht die Mitte-Allianz als Hauptgrund; ihre eigene Partei habe dank konsequenter Politik ja zugelegt. Faktisch hätten Grünliberale der CVP in den Nationalrat verholfen. Lachenmeier verweist zudem auf eine «Riesen-Wahlkampagne» der Bürgerlichen.

Wahlbeteiligung tiefer

Sieger Lehmann freut sich, dass sein Wahlkampf- und Allianz- Kalkül voll aufgegangen sei - er persönlich kam auf knapp die Hälfte der Stimmen der abgewählten Lachenmeier. Die CVP selber habe zwar wegen der «Vielfalt in der Mitte» Anteile verloren (-1,5), doch seine Allianz habe das mit den frischen Kräften GLP und BDP mehr als wett gemacht.

Ganz leicht zugelegt ( 0,1) hat bei den Nationalratswahlen derweil übrigens die FDP, während die SVP Wähleranteile verlor (-2,3 Prozentpunkte).

Ständerat: Erwartungsgemäss Fetz

Keine Überraschungen gab es bei den Ständeratswahlen: Anita Fetz vertritt den Stadtkanton für eine dritte Amtsperiode in der kleinen Kammer. Die SP-Frau schaffte mit über 62 Prozent der Stimmen die Wiederwahl schon im ersten Wahlgang problemlos.

Bei einem absoluten Mehr von 26'966 Stimmen erzielte Fetz 33'758 Stimmen. SVP-Nationalrat Sebastian Frehner, der für beide Kammern kandidierte, erreichte 10'453 Stimmen, und FDP-Präsident und Grossrat Daniel Stolz musste sich mit 6758 Stimmen begnügen. Die Wahlbeteiligung betrug 50,5 Prozent.

Die SP hält den einzigen Basler Ständeratssitz ohne Unterbruch bereits seit 1967. Dies versuchten die Bürgerlichen wie schon 2007 auch dieses Jahr mit einem gemeinsamen Gegenkandidaten zu ändern. Diese Allianz von CVP, FDP, LDP und SVP wurde jedoch schnell zur Makulatur, worauf zwei bürgerliche Kandidaten ins Rennen stiegen.

Taktisch seien die Bürgerlichen total gescheitert, sagte Sebastian Frehner zur Nachrichtenagentur sda. Der unprofessionelle Auftritt habe bei der Bevölkerung keinen guten Eindruck gemacht.

Anita Fetz zeigte sich über den Wahlausgang überaus erfreut. Das Ergebnis sei «sensationell», sagte die 54-jährige Historikerin und Unternehmerin.

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