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Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) hat letztes Jahr den Kampf gegen extremistische Internetseiten intensiviert. Die Überwachung der Internetaktivitäten von radikalen, meist jihadistischen Websites wurde mit einer neu geschaffenen Abteilung verstärkt. Wie das Fedpol in seinem Jahresbericht schreibt, kümmern sich seit Anfang 2011 sechs Experten um dieses spezielle Internet-Monitoring, darunter Islamwissenschafter, Orientalisten, Informatikspezialisten und Polizisten.

Ziel ist es, auf den Websites allfällige in der Schweiz verübte oder geplante strafbare Handlungen zu entdecken, etwa Gewaltdarstellungen, Drohungen, das Herstellen, Verbergen oder Weitergeben von Sprengstoffen und giftigen Gasen oder auch die öffentliche Aufforderung zur Gewalt.

Resultate der verstärkten Internetüberwachung

Die Internet-Überwachung habe auch schon zu Ergebnissen geführt, heisst es in dem Bericht. Die Ermittlungserfolge zeigten, dass auch in der Schweiz so genannte Cyberdschihadisten aktiv seien. Der Leiter der Terror-Ermittlungen bei der Bundeskriminalpolizei, Jacques Repond, wollte keine detaillierteren Angaben zu Anzahl und Art der Fahndungserfolge machen. Es seien mehrere Vorermittlungen gegen einschlägige Internetseiten respektive deren Betreiber eingeleitet worden, sagte er. Mehrere heisse nicht nur zwei oder drei.

In zwei Fällen seien danach Untersuchungen eingeleitet worden. Bei einem davon dürfte es sich um einen im Bericht erwähnten zum Islam konvertierten Schweizer handeln, der im Internet mit einem Gesinnungsgenossen einen Anschlag auf eine US-Einrichtung in einem Nachbarstaat erörtert haben soll.

Eine Hausdurchsuchung und die Einvernahme konnte den Verdacht auf Vorbereitungshandlungen für Sprengstoffdelikte jedoch bisher nicht erhärten, so dass er umgehend wieder aus dem Polizeigewahrsam entlassen werden musste. Die Untersuchungen sind laut Repond aber nicht abgeschlossen.

Rasante technologische Entwicklung

Bei ihren Ermittlungen arbeitet die neue Abteilung auch eng mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zusammen, der sein Monitoring ebenfalls ausgebaut hat. Die Überwachung im Internet bezeichnet das Fedpol als «zentrale Herausforderung» für die Polizeiarbeit. Die technologische Entwicklung verlaufe rasant und biete immer ausgefeiltere Möglichkeiten zur Verschleierung und Beweisvereitelung.

Dieses Problem stellt sich auch in anderen Gebieten der Kriminalitätsbekämpfung, etwa der Pädokriminalität oder der herkömmlichen Internetkriminalität. Hier sei eine Professionalisierung mit zunehmender Arbeitsteilung festzustellen, schreibt das Fedpol.

Als grosse Herausforderung bezeichnet das Bundesamt auch den Kampf gegen die organisierte Kriminalität, mit einer verstärkten Präsenz italienischer Mafiaorganisationen wie der 'Ndrangheta, oder den Menschenschmuggel und Menschenhandel.

Menschenschmuggel vermehrt über Balkan

Nach einem starken Anstieg im Jahr 2010 hat sich die Lage beim Menschenhandel und -schmuggel stabilisiert. Gemeldet wurden letztes Jahr 3860 Fälle (Vorjahr 4281), die in 626 Falldossiers zusammengeführt wurden. 274 Fallgruppen betrafen Menschenschmuggel und 222 Menschenhandel.

Im Vordergrund stehen beim Menschenhandel vor allem Frauen, die zum Zweck der sexuellen Ausbeutung in die Schweiz gebracht werden. Beim Gros dieser Opfer handelt es sich um Roma-Frauen, die aus Bulgarien und Rumänien kommen.

Beim Menschenschmuggel ist laut Fedpol-Angaben im letzten Jahr eine Verlagerung der Schleuseraktivitäten auf die Balkanroute festgestellt worden. Auch habe die Schleusung über den Luftweg zugenommen, insbesondere über Flüge aus den griechischen Städten Athen und Thessaloniki.

Allein die Swiss habe aufgrund ihrer Kontrollen an griechischen Flughäfen im Berichtsjahr 1300 Personen den Abflug verweigert, weil gefälschte Reisedokumente präsentiert wurden. Solche Dokumente werden von kriminellen Organisationen angeboten.

SDA/kpn