Alle Beiträge zum Thema Begrenzungsinitiative

Gastkommentar zum Rahmenabkommen mit der EUDas Rahmenabkommen hat gravierende Schwachstellen

Das neue Abkommen soll über alle anderen Bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU gestellt werden, seine Kündigung würde das Ende fast aller anderen Abkommen nach sich ziehen.

Paul Aenishänslin

Die Verteidigungsministerin hat es geschafft – doch das Rennen war äusserst eng: 50.2 Prozent der Stimmenden sagen Ja zu den Kampfjets.

Karikatur zu den Abstimmungen«Hüero knapp»: Amherd kommt davon – Blochair abgeschossen

Ganz knapp verfehlt die Ohrfeige des Stimmvolks Amherds Kampfjet – und bringt den SVP-Piloten zum Absturz. Der Sonntag ist ein Steilpass für unseren Karikaturisten Felix Schaad.

Der Schweizer Politgeograph Michael Hermann hat ein Buch über die Frage geschrieben, was die Schweiz zusammenhält. (KEYSTONE/Patrick Huerlimann)..

AboInterview mit Michael Hermann«Man hat gar nicht mehr erwartet, dass die SVP gewinnt»

Der Politgeograf sieht einen gesellschaftspolitischen Aufbruch. Warum niemand das knappe Rennen bei den Kampfjets kommen sah und wie die SVP ihr Verliererimage loswerden könnte.

NEWPORT, WALES - JULY 30: Britain's Prime Minister Boris Johnson accompanied by local farmers Victoria Shervington-Jones and Ingrid Shervington, inspects the poultry during his visit to rally support for his farming plans post-Brexit at Shervington Farm, St Brides Wentlooge on July 30, 2019 near Newport, Wales.The PM is due to announce £300m of funding to help communities in Scotland, Wales and Northern Ireland. (Photo by Adrian Dennis - Pool / Getty Images)

AboGastkommentar zur EU-ZukunftDie Schweiz kann nicht auf Boris hoffen

Die Schweizer Wirtschaftsbeziehungen zur EU werden sich ändern, ganz gleich wie die Volksabstimmung zur Begrenzungsinitiative ausgeht.

AboZimmerli ist gegen BegrenzungsinitiativeMit Unterwäsche gegen SVP-Initiative

Viele Unternehmen haben Angst vor Shitstorms. Anders Zimmerli: Der Wäschehersteller macht Werbung gegen die Begrenzungsinitative. Warum?

Eine Person studiert Stimmunterlagen der Eidgenöessischen Volksabstimmung vom 27. September 2020. (Symbolbild)

Volksabstimmung 27. September Es zeichnet sich eine sehr hohe Stimmbeteiligung ab

Die Themen der Abstimmung vom kommenden Sonntag stossen auf grosses Interesse. Mehrere Städte verzeichnen eine klar höhere Stimmbeteiligung als bei früheren vergleichbaren Abstimmungen.

Weichenstellung in der Europapolitik: Abstimmungswerbung für die Begrenzungsinitiative im Nationalratssaal.

Grosse LeserumfrageWie haben Sie abgestimmt – und warum?

Welche Argumente haben Sie überzeugt? Beantworten Sie zusätzliche Fragen zum Umgang mit dem Coronavirus und Christoph Blochers Bundesratsrente.

Absender unbekannt: Diese «Werbung für die Begrenzungsinitiative» erhielten zahlreiche Personen in der Schweiz.

Werbung für BegrenzungsinitiativeSVP reicht Strafanzeige wegen Briefen aus Deutschland ein

Zahlreiche Personen in der Schweiz erhielten Briefe, die für ein Ja zur Begrenzungsinitiative werben – verschickt mit der Deutschen Post. Die SVP reicht nun Strafanzeige gegen Unbekannt ein.

In der Aula des Gymnasiums Oberaargau argumentierten Patrick Freudiger, Saima Sägesser und Daniel Arn vor den Abschlussklassen.

AboPodium am Gymnasium OberaargauWo die Politik schon früh zum Thema wird

Gymnasiasten haben mit einer Stadträtin und zwei Grossräten über die Begrenzungsinitiative diskutiert. Doch bohrende Fragen der Jugendlichen blieben aus.

Die Zeit der ruhigen Gespräche ist vorbei, derzeit fliegen die Fetzen: Petra Gössi (FDP, Mitte), diskutiert mit Gerhard Pfister (CVP, links) und den SVP-Vertretern Thomas Aeschi (zweiter von rechts) und Albert Rösti (rechts) an den Von-Wattenwyl-Gesprächen 2018.

AboGössi teilt ausFDP-Chefin wirft SVP vor, die Schweiz zu schwächen

Die SVP greift eigene Richter an und spannt ihre Bundesräte für Abstimmungskämpfe ein. Damit gefährde sie die Stabilität der Schweiz, kritisiert Petra Gössi.

«Der Frust muss ja irgendwie raus» – Daniel Maerki weiss aus eigener Erfahrung, wie es Ausgesteuerten ergeht.

AboBefürworter der Begrenzungsinitiative«Der Frust muss ja irgendwie raus»

Ältere Arbeitslose fühlen sich vom Staat im Stich gelassen und wollen mit einem Ja zur Begrenzungsinitiative ein Signal aussenden. Daniel Maerki kennt die Nöte von Betroffenen.

Ein Pilot der Schweizer Luftwaffe sitzt in einer F/A-18 Super Hornet. Das Schweizer Stimmvolk dürfte sich dafür aussprechen, die in die Jahre gekommenen Jets zu ersetzen. (KEYSTONE/Valentin Flauraud)

3. Umfrage zu den eidgenössischen VorlagenKampfjets heben ab – Jagdgesetz bleibt umkämpft

Wer am Abstimmungssonntag jubeln dürfte, und wo es knapp wird: Das zeigt die letzte Leserbefragung vor dem Urnengang am 27. September.

«Sollen wir mit Handgranaten werfen?» Laura Zimmermann und Stefan Manser-Egli, Co-Präsidentin und Co-Präsident von Operation Libero, mit dem langjährigen Kommunikationschef Silvan Gisler vor der Geschäftsstelle im Zürcher Kreis 5.

Abo«Begrenzungsinitiative» der SVPKämpft die Operation Libero zum letzten Mal gegen den Lieblingsfeind?

Die schlauen jungen Menschen von Operation Libero wollen die Vormacht der SVP endgültig brechen. Und dann?

AboKolumne von Tamara FunicielloFür Büezer*innen statt Bonzen

Die Schweiz verdankt der Personenfreizügigkeit zwei herausragende Errungenschaften, von denen heute die Allgemeinheit profitiert.

Kommen die unteren Löhne ins Rutschen, sinken alle Löhne: Bauarbeiter bei Sanierungsarbeiten am Saaneviadukt auf der Strecke Bern-Neuenburg (22. Juli 2020).

Tamara Funiciello

Aktivistinnen und Sympathisantinnen von des Komitee Nein zur Begrenzungsinitiative, halten ein langes rotes Banner auf dem Waisenhausplatz, in Bern, am Sonntag, 27. September 2020. Das eidgenoessische Stimmvolk hatte am Sonntag ueber fuenf Vorlagen zu bestimmen: Fuer eine massvolle Zuwanderung, Aenderung des Jagdgesetzes, Aenderung des Bundesgesetzes ueber die direkte Bundessteuer, Aenderung des Erwerbsersatzgesetzes und Bundesbeschluss ueber die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Ticker zur BegrenzungsinitiativeFür Blocher ist Corona mitschuldig an der Niederlage

Das Nein zur SVP-Initiative ist deutlich. Die EU freuts, aber jetzt will sie rasch Klarheit beim Rahmenabkommen. Dem Bundesrat eilt es damit nicht. Das war unser Ticker zur Abstimmung.

Aktualisiert

AboGastkommentar zur BegrenzungsinitiativeVolksinitiative gegen die Jugend

Frei und mobil arbeiten zu dürfen in Europa – darauf sind der Nachwuchs und zahllose Berufsleute angewiesen. Die SVP will ihnen dieses Recht nehmen.

Roger de Weck

09.09.2020

AboInterview zur Begrenzungsinitiative«Unter ausländischen Chefs gibt es viele Schweiz-Fans»

Arbeitgeberpräsident Valentin Vogt wehrt sich gegen den SVP-Vorwurf, dass vielen Managern der Bezug zur Schweiz fehle. Seine eigenen Firmen würden bei einer Kündigung der Bilateralen den Wegzug prüfen.

08.09.2020

Immer mehr Staustunden: Verkehr auf der Zürcher Rosengartenstrasse.

AboBegrenzungsinitiativeDie Herausforderungen der 10-Millionen-Schweiz

In 20 Jahren hat die Schweiz mehr als 10 Millionen Einwohner. Doch über die Folgen des Bevölkerungswachstums will vor der Abstimmung zur SVP-Initiative fast niemand reden. Wie steht es heute um den «Dichtestress» im Land?

Aktualisiert

05.09.2020

Verwirrt die EU dem Bundesrat die Sinne? In der Debatte über die Personenfreizügigkeit geht es oft um Glaubenswahrheiten.

AboGastbeitrag zur EU-PolitikDie 20 Denkfallen der Personenfreizügigkeit

Ist die Schweiz wirklich auf die Zuwanderung angewiesen? Was passiert mit dem Pro-Kopf-Einkommen? Und der Natur? Unser Gastautor über die Gewinner und Verlierer der EU-Anbindung – und einen Ausweg.

Zum Glück nur vorübergehend: Im Frühling hat sich die Schweiz wegen Corona von den Nachbarländern abgeschottet. Ein Grenzübergang zwischen der Schweiz und Österreich.

AboLeitartikel zur BegrenzungsinitiativeDie Schweiz riskiert einen Konflikt, den sie nicht gewinnen kann

Die Personenfreizügigkeit beenden, die Beziehung zur EU ruinieren: Das bezweckt die SVP mit ihrer Initiative. Gut für die Schweiz ist das nicht.

04.09.2020

Eine Frage der Perspektive: Der Effekt eines Wegfalls der Personenfreizügigkeit auf das BIP wird je nach Studie anders beziffert.

Never Mind the MarketsGeringeres oder höheres BIP pro Kopf?

Je nach Studie hat die Zuwanderung andere Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt. Ökonom Mathias Binswanger klärt auf.

03.09.2020

Es gibt auch Grenzgänger mit Wohnsitz Schweiz und Arbeitsort Deutschland: Ein Grenzübergang in Basel.

AboAls Grenzgänger in die EUFür diese Inländer ist die Personenfreizügigkeit eine Chance

Das Abkommen mit der EU ist keine Einbahnstrasse: Eine Zahnärztin und ein Bierbrauer erzählen, warum sie bald nach Deutschland pendeln.

02.09.2020

SVP-Gemeinderat Beat Feurer trägt die Nein-Parole der Bieler Stadtregierung zur Begrenzungsinitiative nicht mit. (Archivbild)

Nein zur BegrenzungsinitiativeBieler SVP erzürnt über Abstimmungsempfehlung des Gemeinderats

Die Bieler Stadtregierung empfiehlt ein Nein zur Begrenzungsinitiative. Der SVP-Gemeinderat Beat Feurer stellt sich nun gegen seine Kollegen.

Verteidigungsministerin Viola Amherd scheint die Bevölkerung davon überzeugen zu können, dass der Kauf von Kampfflugzeugen nötig ist.

Tamedia-AbstimmungsumfrageEs sieht gut aus für die Kampfflugzeuge

Der Milliarden-Kredit für die Luftwaffe hat gute Chancen in der Volksabstimmung. Und so sieht es bei den anderen Vorlagen aus.

31.08.2020

So sieht das Plakat von «und» das Generationentandem aus, mit dem der «heisse Politherbst» eingeläutet werden soll.

AboHeisser Politherbst in Thun«und» lädt zu drei grossen Podien

«und» das Generationentandem will die durch Corona eingeschränkte politische Debatte beleben. Es organisiert drei Politpodien zu drei Vorlagen vom 27. September.

28.08.2020

Gerhard Pfister (links) und Thomas Aeschi im Nationalratssaal des Bundeshauses. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Glosse zu Pfister und AeschiZwei wie Pech und Schwefel

Der CVP-Präsident und der SVP-Fraktionschef pflegen ein etwas kompliziertes Verhältnis. Das zeigt ihr fortwährender Schlagabtausch auf Twitter.

Meinung

27.08.2020

Ein Befürworter der Begrenzungsinitiative mit einem Abstimmungsplakat.

Mehr Gefahren als NutzenBerner Regierung lehnt Begrenzungsinitiative ab

Der Regierungsrat sieht im Begehren der SVP unter anderem eine Gefährdung für die bilateralen Verträge und den Hochschulstandort Bern.

Das Stimmvolk entscheidet am 27. September gleich über zwei familienrelevante Themen: Einführung des Vaterschaftsurlaubs und steuerliche Berücksichtigung der Kinderbetreuung.

Umfrage zur AbstimmungWie stimmen Sie am 27. September ab?

Am 27. September entscheidet das Schweizer Stimmvolk. Von der Zuwanderung bis zu den Kampfjets: Sagen Sie uns Ihre Meinung, und machen Sie bei unserer Umfrage mit.

Aktualisiert

25.08.2020

Vor einigen Tagen aus dem Programm entfernt: TV-Werbespots mit Ausschnitten aus dem SVP-Video für die Begrenzungsinitiative.

AboPolitische Werbung im TVBund ermittelt gegen TeleZüri wegen SVP-Spot

Mehrere Privatsender haben Teile des SVP-Videos für die Begrenzungsinitiative ausgestrahlt. Nur: Politische TV-Werbung ist widerrechtlich. Jetzt stellt das Bundesamt für Kommunikation Fragen.

22.08.2020

AboKommentar zum AbstimmungsvideoDas Problem der SVP mit dem Rassismus

Die Volkspartei wollte mit einem provokativen Film die Zuwanderungsdebatte lancieren. Das ging in die Hose, denn die Zeiten haben sich geändert.

Abo6 Aussagen aus der SRF-«Arena»Der Faktencheck zur Begrenzungsinitiative

Die SVP will die Personenfreizügigkeit mit der EU beenden. Das wäre verheerend, sagen die Gegner. Wer hat recht?

20.08.2020

Wurde auf Instagram gelöscht: Die SVP-Werbung mit einer Minderjährigen.

AboUmstrittene KampagneDarum hat Instagram das SVP-Video gelöscht

Der kontroverse Clip zur Begrenzungsinitiative wurde auf dem offiziellen Kanal der SVP Schweiz gesperrt. Warum? Ein Experte gibt Antwort.

Voller Einsatz für die neuen Flieger. Bundesrätin Viola Amherd mit Fanny Chollet, der einzigen Kampfjetpilotin in der Schweizer Armee.

Podcast «Politbüro»Jets posten mit Frau Amherd

Greift Viola Amherd im Kampf um die neuen Kampfjets zu unlauteren Mitteln? Und was will uns die SVP mit ihrem Video sagen? Antworten in der neuen Folge des «Politbüro», dem Politik-Podcast von Tamedia.

Umstrittene WerbungWirbel um SVP-Kampagne

Ein Video der Sonnenpartei schlägt hohe Wellen und löst bei der Leserschaft wie auch bei den Parteien heftige Diskussionen aus.

21.08.2020

AboSatire zur PolitwerbungDie Wahrheit hinter dem Skandal-Video

Grosse Empörung über den Spot, in dem ein Mädchen Ängste vor Fremden beschwört – als Werbung für die Begrenzungsinitiative. Nun ist ein neuer Clip aufgetaucht, der eine ganz andere Wirklichkeit zeigt.

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