Die vom UNO-Vermittler Kofi Annan ins Leben gerufene Syrien-Kontaktgruppe wird sich am 30. Juni in Genf zum ersten Mal treffen. Das sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, in Kairo. An dem Treffen werde auch Russland teilnehmen. Russland gilt neben China und dem Iran bislang als wichtigster Partner des von Oppositionellen und Rebellen bedrängten syrischen Regimes. Arabi erklärte, er selbst werde bereits am Samstag in die Schweiz fliegen.

An dem Treffen beteiligten sich «alle fünf Grossmächte sowie Vertreter internationaler und regionaler Organisationen». Ob auch der Iran und Nachbarstaaten Syriens eingeladen seien, sagte er nicht. Die syrische Opposition werde aber nicht teilnehmen. Die Arabische Liga will zudem am 2. Juli in Kairo ein Treffen syrischer Oppositioneller mit dem Ziel organisieren, die Differenzen zwischen den verschiedenen Fraktionen beizulegen. Dies hatte die Türkei bereits mehrfach versucht, allerdings bisher ohne durchschlagenden Erfolg.

Angebot von Didier Burkhalter

Aussenminister Didier Burkhalter hatte dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Kofi Annan, angeboten, dass die Schweiz eine internationale Konferenz zu Syrien organisieren könnte.

«Wir halten uns bereit und sind in Kontakt mit Kofi Annans Team», sagte Burkhalter in einem heute publizierten Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» gestanden. Die Schweiz unterstütze Annans Vorschlag für eine Syrien-Kontaktgruppe. Die Schweiz engagiert sich seit Beginn des Konfliktes in Syrien.

Annan hofft, dass eine Kontaktgruppe mit allen einflussreichen Staaten Syrien dazu bewegen könnte, seinen Friedensplan umzusetzen. Die Kontaktgruppe und ein mögliches Treffen am 30. Juni hatte am vergangenen Freitag bereits der französische Aussenminister Laurent Fabius angesprochen.

«Straflosigkeit nicht akzeptieren»

Burkhalter hatte Annan Anfang Juni in Genf getroffen und ihm die Unterstützung der Schweiz für den Friedensplan für Syrien zugesichert. Er habe mit Annan auch besprochen, «wie wichtig es ist, die Straflosigkeit in einem Fall wie Syrien nicht zu akzeptieren», berichtete Burkhalter im Interview.

In Syrien sollte eine UNO-Mission die Einhaltung der von Annan geforderten Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Sicherheitskräften von Präsident Baschar al-Assad überwachen. Doch wegen der wachsenden Gewalt im Land brachen die UNO-Beobachter ihren Einsatz am vergangenen Samstag vorläufig ab.

Assad lässt seit März 2011 die Protestbewegung in seinem Land mit Gewalt niederschlagen. Seitdem sind Angaben von Menschenrechtsaktivisten mehr als 14'400 Menschen getötet worden.

SDA/mw/ami