Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Mali eingeleitet. Bei einigen seit Januar 2012 verübten «Akten der Brutalität und der Zerstörung» könne es sich um Kriegsverbrechen handeln, erklärte Chefanklägerin Fatou Bensouda in Den Haag.

«Verschiedene bewaffnete Gruppen haben Terror gesät und der Bevölkerung mit einer ganzen Reihe von Akten extremer Gewalt in allen Phasen des Konflikts Leid zugefügt», kritisierte die gambische Juristin. Sie hatte im Juli eine Voruntersuchung zu den Vorfällen eingeleitet. Nach einem Putsch im März vergangenen Jahres hatten islamistische Gruppen begonnen, den Norden Malis zu erobern. Nach UN-Angaben flüchteten wegen des Konflikts etwa 144'500 Malier in die Nachbarländer, zudem gebe es 230'000 Binnenvertriebene.

Frankreich hat derweil seine Bodenoffensive gegen die Islamisten im Norden von Mali gestartet und stellt sich auf einen langen Kampf ein. In der von Islamisten kontrollierten Stadt Diabali lieferten sich französische Spezialtruppen Gefechte mit den Aufständischen, wie aus Sicherheitskreisen verlautete. In Algerien wurden bei einem Überfall von Islamisten 41 westliche Ausländer als Geiseln genommen. Im Osten des Konfliktgebiets in Mali sei der Einsatz erfolgreich, sagte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian dem Sender RTL, im Westen sei die Lage schwieriger. Es werde ein «langer Kampf», an dessen Ende das Ziel stehe, dass Mali seine Souveränität über das gesamte Staatsgebiet zurückerlange.

In Alarmbereitschaft

Zuvor seien die Bodentruppen in der Hauptstadt Bamako stationiert gewesen, dann hätten sie sich in den Norden aufgemacht, vor allem, um Diabali rund 400 Kilometer nördlich von Bamako zurückzuerobern, sagte der Minister. Dort lieferten sich französische Spezialtruppen Nahkämpfe mit den Islamisten.

Die regulären französischen Bodentruppen hielten sich demnach in der Stadt Niono rund 50 Kilometer südlich von Diabali sowie in der noch weiter entfernten Stadt Markala in «Alarmbereitschaft». Zum Schutz einer strategisch wichtigen Brücke über den Fluss Niger in Markala wurde eine französische Einheit entsandt.

Auch das Nachbarland Algerien wurde in den Konflikt verwickelt. Islamisten, offenbar aus Mali, überfielen einen Standort des Ölkonzerns BP im Osten des Landes nahe der Grenze zu Libyen und nahmen nach eigenen Angaben mehr als 40 westliche Ausländer als Geiseln, darunter US-Bürger und Franzosen. Einem Agenturbericht zufolge gab es zwei Todesopfer.

Le Drian zufolge sind derzeit 800 französische Soldaten in Mali selbst an dem Militäreinsatz «Serval» beteiligt. Die Truppenstärke soll aber auf 2500 Mann steigen. Frankreichs Präsident François Hollande bezeichnete den Militäreinsatz als «die einzige Möglichkeit», um die Islamisten aufzuhalten.

Deutschland sendet Transportflugzeuge

Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière kündigte an, Deutschland wolle «unverzüglich» zwei Transall-Transportflugzeuge der Bundeswehr nach Mali entsenden. Die deutschen Flugzeuge sollten einen Einsatz der Westafrikanische Staatengemeinschaft (Ecowas) unterstützen, nicht aber den Einsatz Frankreichs.

Frankreich habe im Gegensatz zur Ecowas bereits Transporthilfe von anderen Staaten angeboten bekommen. So sagte etwa Belgien Transportflugzeuge und Helikopter zu, Grossbritannien und Kanada boten Truppentransporter an. Die Ecowas-Eingreiftruppe soll 3300 Mann stark sein.

«Merkel: Hoher Zeitdruck»

Es herrsche «hoher Zeitdruck», sagte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der Elfenbeinküste und Ecowas-Vorsitzenden, Alassane Ouattara, in Berlin. Ein Votum des Bundestags hält sie derzeit nicht für erforderlich.

Ouattara verwies darauf, dass Bamako «natürlich nur eine Etappe» sei und es auch Binnenflughäfen in Mali gebe. Zudem forderte er «alle Europäer» auf, den französischen Einsatz in Mali zu unterstützen. Malis Bevölkerung müsse von «Terroristen befreit werden».

Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle kündigte an, dass Deutschland eine Million Euro zusätzlich für malische Flüchtlinge zur Verfügung stellen werde. «Wir dürfen bei allen wichtigen strategischen und militärischen Überlegungen die Not der Menschen nicht vergessen», sagte er.

AFP/mw