Stadt Bern kann Veloverleihsystem aufbauen
Das Bundesgericht erkennt einer Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zu. Das geplante Veloverleihsystem in der Stadt Bern kann kommen.
Die Stadt Bern kann das geplante Veloverleihsystem aufbauen, obwohl der Rechtsstreit noch nicht beigelegt ist. Voraussichtlich ab 2018 sollen 2400 Leihvelos auf dem Stadtgebiet zur Verfügung stehen. Das teilte die Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün am Dienstag mit.
Den Weg geebnet hat das Bundesgericht, das der Beschwerde einer unterlegenen Anbieterin keine aufschiebende Wirkung zuerkannte.
Ob das Evaluationsverfahren für das geplante Veloverleihsystem tatsächlich rechtmässig erfolgte, wird das höchste Gericht erst im Lauf des kommenden Jahres entscheiden. Die Intermobility SA hatte gegen die Publibike AG den Kürzeren gezogen und darauf den Rechtsweg beschritten.
Ursula Wyss erfreut
Sie sei hoch erfreut über den Vorentscheid des Bundesgerichts, erklärte die Stadtberner Verkehrsdirektorin Ursula Wyss in einer Pressemitteilung. «Er löst die Blockade und ermöglicht es uns, nun vorwärts zu machen bei der Umsetzung eines Veloverleihsystems.»
Die Stadt Bern geht davon aus, dass das Bundesgericht den Entscheid der Vorinstanz stützen wird. Das bernische Verwaltungsgericht war zum Schluss gekommen, das Evaluationsverfahren sei nicht nur rechtmässig, sondern auch überaus transparent erfolgt.
Geplant ist, an 200 Ausleihstationen insgesamt 2400 Velos zur Verfügung zu stellen, die Hälfte davon E-Bikes. Die Stadt will nun mit der Publibike die weiteren Schritte vereinbaren. Danach liegt der Ball beim Stadtrat: Er muss den definitiven Umsetzungsbeschluss fällen.
SDA/mbu
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