Kein Weiterzug ans BundesgerichtStadt Bern gibt sich im Streit um öV-Tafeln geschlagen
Vier Bernmobil-Anzeigetafeln in der Altstadt müssen bis Ende Juni entfernt werden. Ein Gerichtsentscheid wird akzeptiert.
Die vier Anzeigetafeln von Bernmobil beeinträchtigen laut Bundesverwaltungsgericht das Ortsbild der Unteren Altstadt. Das Gericht gab vor ein paar Tagen dem Heimatschutz recht und beschloss, dass die Tafeln entfernt werden müssten. Nun akzeptieren die Stadt Bern, Bernmobil und Inclusion Handicap das Urteil und geben ihren Verzicht auf einen Weiterzug ans Bundesgericht bekannt, wie aus einer Mitteilung vom Mittwoch hervorgeht.
Grund seien die «geringen Erfolgsaussichten» einer Beschwerde. Dass das Bundesgericht den Entscheid korrigiere, erscheine wenig wahrscheinlich. Denn die Lausanner Richter könnten die Interessenabwägung nicht umfassend überprüfen, sondern lediglich hinsichtlich allfälliger Rechtsfehler. Solche seien aber nicht ersichtlich, wie es in der Mitteilung weiter heisst.
Die Stadt, Bernmobil und Inclusion Handicap finden es «bedauerlich», dass nun den Fahrgästen – insbesondere solchen mit Beeinträchtigungen – in der Unteren Altstadt eine wichtige Informationsquelle verloren geht. Die Abfahrtsanzeigen sind auch aus der Distanz gut einsehbar und zudem akustisch abrufbar. Welche Ersatzlösung wann zum Zug kommen wird, ist noch offen.
Werden Tafeln überflüssig?
Bernmobil-Chef René Schmied kommentiert das Urteil im Interview mit dieser Zeitung so: «Ich kann nicht nachvollziehen, dass man deswegen ein solches Theater macht.» In ein paar Jahren sei die Lebensdauer der Bernmobil-Anzeigetafeln abgelaufen. Ob man die Tafeln zu diesem Zeitpunkt generell ersetzen werde, sei noch nicht entschieden. «Das wird man diskutieren müssen.»
Angesichts der Fortschritte bei der Digitalisierung hoffe er jedoch, dass dies nicht mehr nötig sein werde. «Mit unserer ÖV-App oder der SBB-App kann man die Fahrgastinformationen schon heute bequem auf dem Handy abrufen», sagt Schmied.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
