SP plant Schlag gegen Maurer
Ueli Maurer wird im Dezember neuer Bundespräsident – zumindest wenn alles nach Plan läuft. Diesen Plan will Andy Tschümperlin durchkreuzen. Für den SP-Fraktionsschef ist der SVP-Bundesrat des Amtes «unwürdig».
Erst seit wenigen Monaten im Amt engagiert sich der neue SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin stark für die Anliegen seiner Partei – und greift auch gleich andere Politiker an. Er will verhindern, dass Ueli Maurer im nächsten Jahr Bundespräsident wird.
«Ueli Maurer, so wie er sich bis jetzt verhält, ist nicht die richtige Besetzung für das Bundespräsidium», sagte er gegenüber dem «SonntagsBlick». «Die SP muss deshalb gut überlegen, ob Maurer 2013 die Regierung leiten soll. Ich finde nein – und werde mich dafür einsetzen.»
Die Liste ist lang
Laut dem Bericht haben dazu bereits parteiinterne Gespräche stattgefunden. Tschümperlin bleiben nur noch wenige Monate, sein Vorhaben durchzusetzen. Läuft alles nach Regel, wird Ueli Maurer im Dezember zum neuen Bundespräsidenten ernannt. Als amtsältestes Bundesratsmitglied hat er traditionellen Anspruch darauf.
Tschümperlins Liste, weshalb diese Tradition nun durchbrochen werden soll, ist lang. Maurer habe seine Rolle als Bundesrat auch nach mehreren Jahren im Amt nicht gefunden, sagte er. «Maurer führt sich wie ein Parteipräsident auf und hat keine Achtung vor den politischen Gegnern.»
Damit spricht der SP-Politiker Maurers sofortigen Abgang aus dem Bundesratszimmer nach der Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf an. Zudem brauche die Schweiz zu Zeiten der Wirtschaftskrise «einen Präsidenten, der das Land gegen aussen korrekt und würdig vertreten kann.»
Burkhalter als Alternative
Im Gespräch mit dem «SonntagsBlick» bringt Tschümperlin auch bereits einen Lösungsvorschlag. Eine Möglichkeit sei es, den zukünftigen Vizepräsidenten direkt zum Präsidenten zu wählen. So würde Didier Burkhalter das Amt für 2013 übernehmen. Laut dem Bericht gilt Tschümperlins Angriff nicht generell der SVP. Aber Maurer habe einen Denkzettel verdient, sagte er.
Der polarisierende SVP-Politiker ist vielen linken Parlamentariern ein Dorn im Auge. Dies zeigte sich bereits bei seiner Wahl zum Vize-Bundespräsidenten. Er holte lediglich 122 der möglichen 246 Stimmen. Bei der Volkspartei wollte sich laut «SonntagsBlick» niemand zu Tschümperlins Plan äussern.
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