Zum Hauptinhalt springen

Ueli Maurers sechs Milliarden schwerer Einkaufszettel

Das VBS will die Armee bis 2020 für sechs Milliarden Franken aufrüsten. Alleine für das laufende Jahr will der Verteidigungsminister vom Parlament ein zusätzliches Rüstungsbudget von über einer Milliarde bewilligen lassen.

500 Millionen Franken für den Werterhalt der Duro Geländelastwagen. (17. Juli 2014)
500 Millionen Franken für den Werterhalt der Duro Geländelastwagen. (17. Juli 2014)
Gaetan Bally, Keystone
400 Millionen Franken für den Ersatz von Mobilfunkkomponenten.
400 Millionen Franken für den Ersatz von Mobilfunkkomponenten.
Str, Keystone
100 Millionen Franken für neue Munition und Handgranaten. (17. Juni 2013)
100 Millionen Franken für neue Munition und Handgranaten. (17. Juni 2013)
Gaetan Bally, Keystone
1 / 3

Genau ein Jahr ist es her, seitdem das Schweizer Stimmvolk die Beschaffung neuer Gripen-Kampfflugzeuge an der Urne abgelehnt hatte. Das von Ueli Maurer propagierte 3,1 Milliarden schwere Rüstungsprogramm 2012 fiel somit ins Wasser.

Um das dem VBS durch die Volksabstimmung entgangene Budget zu kompensieren, hat der Verteidigungsminister für das laufende Jahr ein zusätzliches Rüstungsprogramm nachgereicht. Wie Recherchen des «Blick» zeigen, soll es sich auf über eine Milliarde Franken belaufen und ist somit doppelt so gross wie das ursprüngliche Rüstungsprogramm 2015. Es beinhaltet folgende Komponenten:

Zusätzliches Rüstungsprogramm 2015

  • 35-mm-Fliegerabwehrkanone 63/90 (Nutzungsverlängerung): 100 Millionen Franken
  • Geländelastwagen Duro (Werterhalt): 500 Millionen Franken
  • Mobile Kommunikation (Ersatz von Komponenten): 400 Millionen Franken
  • Sturmgewehr- und Pistolenmunition, Handgranate 85 (Revision): 100 Millionen Franken

Total: 1100 Millionen Franken

Das zusätzliche Rüstungsprogramm 2015 gliedert sich ein in den knapp sechs Milliarden schweren Beschaffungsplan 2015–2020 und kommt im Juni in den Nationalrat, im Herbst in den Ständerat. Ein wichtiger Teil des fünfjährigen Beschaffungsplans stellt der Ausbau des Luftbereichs dar: 2017 ist für 700 Millionen Franken die Anschaffung neuer Boden-Luft-Raketen sowie 2018 die Nachrüstung des F/A-18 für 560 Millionen Franken geplant.

Beschaffung neuer Kampfflugzeuge in drei Jahren

Sinn und Zweck der aktuellen Beschaffungsplanung ist gemäss «Blick» die Schliessung von Fähigkeitslücken:

«Von 2015 bis 2020 geht es darum, Fähigkeitslücken zu schliessen, bevor Investitionen zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge nötig werden.»

VBS-Papier

VBS-Sprecherin Karin Suini erklärte, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge sei in drei Jahren vorgesehen. Die Armee könnte jedoch bereits vorher schon neue Flieger erhalten. Nachdem der Ständerat zwei Vorstösse zur Beschaffung eines Transportflugzeugs überwiesen hat, hängt eine Anpassung des Rüstungsplans nun vom Nationalrat ab.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch