Wie sich eine kleine Firma erfolgreich mit den SBB anlegte

Der Familienbetrieb Brügger HTB aus Frutigen würde mit ihrem 120 Meter langen Staubsauger gerne die 57 Kilometer lange Gotthardröhre reinigen. Weil die SBB eine andere Firma vorzogen, ging die Tunnelreinigungsspezialistin vor Gericht.

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Mischa Aebi@sonntagszeitung

Dies ist die Geschichte von einem David gegen einen Goliath. Es ist die Geschichte, die zeigt, dass ein gewöhnlicher junger Notar- und Dorfanwalt für seine Klienten mehr erreichen kann als zwei teure Spezialanwälte mit glänzenden Titeln und einer renommierten Kanzlei im Rücken.

Und letztlich ist es die Geschichte eines Konzerns, der sich für jeden Arbeitsschritt Spezialisten leisten kann und dann doch Fehler macht, die nicht einmal einem Kleinstunternehmen passieren dürften.

Die Saugspezialistin

Der Kleine ist hier die Brügger HTB GmbH, ein Familienbetrieb aus Frutigen im Berner Oberland, 20 Mitarbeiter. Die Firma baut Chalets, handelt mit Holz, besitzt ein paar Fahrzeuge, die Baumstämme transportieren – und ist zudem spezialisiert auf die Reinigung von langen Eisenbahntunneln.

Der Firmenstolz laut Patron Beat Brügger. Ein 120 Meter langes, selber entwickeltes Monster, montiert auf Eisenbahnwagen: ein Tunnelstaubsauger. Er saugt auch bei 40 Grad Tunnelhitze Staub und Schmutz zwischen Oberleitungen und Tunneldecke, zwischen Gleisen und von Tunnelwänden weg.

Seit zehn Jahren lässt Brügger das staubsaugende Gefährt regelmässig mit einer Putzmannschaft an Bord im Auftrag der BLS im Schritttempo durch den 34 Kilometer langen Lötschbergtunnel fahren.

Der Grosse

Der Grosse in dieser Geschichte sind die SBB. Sie haben letztes Jahr eine Reinigungsfirma gesucht, die während der nächsten fünf Jahre den Gotthard-Basistunnel putzt.

Weil die SBB ein Staatsbetrieb sind, der öffentliche Gelder ausgibt, mussten sie einen gesetzlich genau vorgegebenen Beschaffungswettbewerb durchführen und unter den grundsätzlich geeigneten Bewerbern jenen mit dem besten Preis-Leistungs-Verhältnis auswählen. Dies soll einen gerechten und sinnvollen Umgang mit Steuergeldern sicherstellen.

Brüggers Frust

Firmenchef Brügger hätte viel darum gegeben, künftig auch im Gotthard staubsaugen zu dürfen. Doch der Familienbetrieb bekam den Auftrag nicht. An seiner Stelle kam eine grosse Firma, die ISS Kanal Services AG, zum Zug.

Sie hat schweizweit sechs Niederlassungen und total 220 Mitarbeiter. Die Offerte der ISS, die 57 Kilometer lange Röhre fünf Jahre lang zu reinigen, war mit 6,6 Millionen Franken 15 Prozent tiefer als jenes des Oberländer Familienbetriebs.

Bei Brüggers in Frutigen rieb man sich allerdings die Augen. Denn in der Ausschreibung stand klipp und klar, dass der Anbieter hinreichende Erfahrung im Reinigen von Tunneln «mit vergleichbarer geografischer Ausdehnung und Komplexität haben muss», und Brüggers hatten schnell herausgefunden, dass die preislich überlegene Konkurrenz noch nie einen Meter Tunnel gereinigt hatte, geschweige denn einen in der Grössenordnung eines Gotthardtunnels.

Doch zu Brüggers Leidwesen war scheinbar nichts zu machen: Die SBB hatten deklariert, dass eine Beschwerde gegen die Auftragsvergabe nicht möglich sei

Angst vor den Mächtigen

Die meisten kleineren Firmen hätten an diesem Punkt aufge­geben. Es ist bekannt, dass ein Rechtsstreit in Beschaffungsverfahren teuer wird. Man braucht Spezialanwälte, man zahlt dem Gericht Zehntausende Franken Kostenvorschuss.

Und viele Firmen, die sich ungerecht behandelt fühlen, verzichten auf den Gang vor die Richter, aus Angst, es sich mit den mächtigen staatlichen Auftraggebern zu verscherzen. Im aktuellen Fall kommt hinzu, dass es offiziell gar keine Beschwerdemöglichkeit gab.

Seit zehn Jahren lässt Brügger das staubsaugende Gefährt durch den Lötschbergtunnel fahren. 

Brüggers liessen sich jedoch vom Staatsbetrieb nicht ins Bockshorn jagen: Die kleine Firma engagierte kurzerhand den jungen Notar und Anwalt Alois Mani aus Spiez, der an gewöhnlichen Tagen Häuser verschreibt, Erb­angelegenheiten erledigt und ab und zu eine Scheidung durchführt.

Anwalt Mani bekam den Auftrag, das Kunststück zu vollbringen, eine Beschwerde einzureichen, wo eine Beschwerde angeblich gar nicht möglich ist. Er sollte den SBB beweisen, dass diese Brüggers Konkurrenz den Auftrag zu Unrecht vergeben hat.

Es folgte, was absehbar war. Die SBB als Gegenpartei fuhren schwerstes Geschütz auf: Sie engagierten gleich zwei Anwälte, beide ausgewiesene, hoch spezialisierte Experten in Beschaffungsrecht: «Prof. Dr. jur., LL.M. Rechtsanwalt» Hans Rudolf Trüb und «Dr. jur.» Pandora Kunz Notter.

Beide arbeiten in der renommierten Grosskanzlei Walder Wyss, die nach eigenen Angaben «eine der erfolgreichsten Schweizer Kanzleien für Wirtschaftsrecht» ist. 400 Franken Stundenhonorar sind dort keine Seltenheit.

So siegt der Kleine

Doch die teuren Spezialisten der SBB haben sich nicht bezahlt gemacht. Die Brügger HTB trug fast auf der ganzen Linie einen Sieg davon. Das Bundesverwaltungsgericht erklärte den Zuschlag an die Konkurrenzfirma für ungültig und überliess den SBB einzig, ob sie das gesamte Ausschreibungsprozedere wiederholen oder den Zuschlag direkt dem Familienbetrieb Brügger geben wollen.

Das Gericht hat im Beschaffungsverfahren der SBB eine ganze Anzahl grober Mängel gefunden. Die Fehlerreihe beginnt mit dem Beschwerderecht, das die SBB der unterlegenen Partei nicht zugestehen wollten. Für das Gericht bestanden aber keine Zweifel, dass die Ausschreibung den Regeln der World Trade Organization untersteht und dass die SBB deshalb ohne Wenn und Aber unterlegenen Anbietern ein Beschwerderecht einräumen müssen.

Weiter befanden die Richter, dass die SBB Brüggers Konkurrentin gar nicht erst hätten zum Wettbewerb zulassen dürfen, weil sie die in der Ausschreibung geforderten Eignungskriterien nicht erfüllte. Die grosse ISS, also Brüggers Konkurrenz, hatte als Referenz bloss die Reinigung eines Hebeaufzuges in einem vertikalen Schacht angegeben, obwohl ausdrücklich hinreichende Erfahrung im Reinigen eines Tunnels mit vergleichbarer Ausdehnung gefordert war.

Die meisten  kleinen Firmen  hätten an diesem Punkt aufgegeben. 

In den Augen der Richter hatten die SBB ihr Ermessen hier «rechtsfehlerhaft» ausgeübt. Gar noch härter urteilten sie bei der zweiten Referenz: Kanalreinigung in einem Tunnel. Sie weise in Sachen Komplexität mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten auf. Und die dritte Referenz von Brüggers Konkurrentin hat laut Gericht überhaupt nichts mit dem ausgeschriebenen Auftrag zu tun.

Die Anwälte der SBB konnten den Richtern offenbar keine plausible Antwort auf die Frage geben, warum die Bahn den Auftrag an die ISS vergeben hatte, obwohl diese gemäss Ausschreibung offensichtlich nicht dazu geeignet ist. Die SBB ihrerseits teilen mit, man nehme das Urteil zur Kenntnis und analysiere es derzeit, sagt SBB-Sprecher Reto Schärli.

Ob die SBB den Auftrag nun noch einmal ausschreiben und das ganze Verfahren noch einmal durchführen oder ob sie den Auftrag direkt der Firma Brügger geben, steht laut dem SBB-Sprecher noch nicht fest. Eine dritte Möglichkeit: Die SBB könnten das Urteil vor Bundesgericht anfechten.

Wer putzt wen weg?

Die Geschichte dürfte für die SBB ohnehin noch lange nicht ausgestanden sein. Denn die bei der Bahn für die Gotthard-Reinigung Verantwortlichen haben die SBB während des laufenden Gerichtsverfahrens in eine groteske Situation manövriert: Als die Gotthardröhre Mitte Dezember offiziell in Betrieb genommen wurde, war das Beschwerdeverfahren um die Reinigungsarbeiten in vollem Gang.

Doch die SBB konnten nicht warten. Sie brauchten ab Dezember eine provisorische Notlösung zur regelmässigen Reinigung des Tunnels, weil Staub und Schmutz in der Röhre zu gefährlichen technischen Störungen und Ausfällen führen könnten. Als Zwischenlösung engagierten die SBB ausgerechnet die ISS, welche mittlerweile gemäss Gerichtsentscheid ausdrücklich nicht dafür geeignet ist, den Tunnel zu reinigen.

Diese Zwischenlösung führt nun zu einer verkorksten Konstellation: Dank der Zwischenlösung kann die ISS nun nämlich genau jene Erfahrung vorweisen, die ihr bei der Ausschreibung gefehlt hat: Reinigen eines langen Tunnels.

Allerdings hat sie diese Referenz nur wegen des Verfahrens, das eingeleitet wurde, weil die SBB ihr den Zuschlag zu Unrecht gegeben hatten. Brüggers Konkurrentin könnte nun versuchen, die unter diesen Umständen erworbene Referenz im Falle einer Neuausschreibung nun rechtlich geltend zu machen. Gut möglich, dass dies ein Gericht an einem weiteren teuren Prozess klären muss.

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