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Was weiss Maurer über das Treiben der Geheimdienste?

Der VBS-Chef muss sich kritische Fragen gefallen lassen. Und dann war da gestern noch der misslungene Versuch, den anderen Bundesräten sein abhörsicheres Handy vorzuführen.

Ungeklärte Fragen: Bundesrat Ueli Maurer verneint an einer Medienkonferenz eine Zusammenarbeit der Schweiz mit dem US-Nachrichtendienst NSA (30. Oktober 2013).
Ungeklärte Fragen: Bundesrat Ueli Maurer verneint an einer Medienkonferenz eine Zusammenarbeit der Schweiz mit dem US-Nachrichtendienst NSA (30. Oktober 2013).
Peter Schneider, Keystone
«Es gibt Bereiche, über die Regierungen lieber nichts wissen wollen»: Nationalrat Daniel Vischer.
«Es gibt Bereiche, über die Regierungen lieber nichts wissen wollen»: Nationalrat Daniel Vischer.
Lukas Lehmann, Keystone
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Am Mittwochnachmittag betonte Bundespräsident Ueli Maurer vor den Medien: «Wir arbeiten nicht mit der NSA zusammen.» Die Schweiz bespitzele ihre Bürger nicht. Gegen Abend publizierte dann die Zeitung «Tageswoche», gestützt auf einen Bericht der spanischen Zeitung «El Mundo», ein Dokument aus dem Bestand von Edward Snowden. In diesem Papier wird die Schweiz als eines jener Länder erwähnt, mit denen die NSA eine «Focused Cooperation» unterhält – also eine Zusammenarbeit pflegt. Auf der Liste figurieren auch Länder wie Deutschland, Italien oder Spanien.

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