Viele hören auf – nicht alle freiwillig

National- und Ständerat beendeten am Freitag die 49. Legislatur. Für viele war es der letzte Tag im Bundeshaus. 25 Nationalräte und 11 Ständeräte treten nicht mehr zur Wahl an – einige unter Zwang. Anderen droht die Abwahl.

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Fabian Schäfer@FabianSchaefer1

Am letzten Tag der Legislatur musste Nationalratspräsident Stéphane Rossini auch noch schauspielern: Der Walliser tat so, als sei er überrascht, als am Freitag plötzlich die ersten Frauen und Männer im Saal zu singen anfingen. Dabei hatte er sie selber engagiert: Das Berner Vokalensemble Ardent überraschte den fast vollzählig versammelten Nationalrat mit einer guteidgenössisch mehrsprachigen Gesangseinlage.

Für viele war der Freitag der letzte Tag im Bundeshaus, so auch für Rossini. 25 Nationalräte und 11 Ständeräte treten am 18.Oktober nicht mehr zur Wahl an (siehe Kasten). Die meisten ziehen sich freiwillig zurück, aber nicht alle. So muss sich zum Beispiel CVP-Präsident Christophe Darbellay der Amtszeitbeschränkung der Walliser CVP beugen, die bloss 12 Jahre in Bern erlaubt. Er strebt nun einen Sitz in der Kantonsregierung an.

Da hatte es Rudolf Joder von der Berner SVP besser: Die «Guillotine» seiner Partei greift erst nach 16 Jahren. Joder war auch das zu früh, weshalb er sich – erfolglos – als Ständeratskandidat bewarb. Gestern war er einer der wenigen, die fehlten. Darbellay war dort – und musste am Ende eine Träne verdrücken.

Erwartungsgemäss cool blieb Gabi Huber aus Uri, eine der Einflussreichsten unter den Abtretenden. Die Fraktionschefin der FDP tritt aus freien Stücken zurück und wurde von Rossini unter anderem für ihre «furchterregende Effizienz» gerühmt.

Weniger selbstbestimmt ist der Abgang von Geri Müller von den Grünen: Er entschloss sich nach dem Wirbel um die Nacktselfies zum Abgang. Ihn würdigte Rossini als wackeren Kämpfer, etwa für Cannabis und gegen AKW.

Am anderen Ende des Spektrums zieht sich ebenfalls eine auffällige Figur zurück: Der Zürcher Toni Bortoluzzi (SVP) verlässt den Nationalrat nach satten 24 Jahren – sprich: Bei der SVP Zürich gibt es keine Amtszeitbeschränkung. Der Schreiner mit einer Vorliebe für klare Voten ist für Rossini ein lebendes Beispiel des Milizparlaments.

Nicht verabschiedet wurden jene, die wieder zur Wahl antreten, denen aber die Abwahl droht. Sie sind einfach nicht mehr dabei, wenn das «neue» Parlament am 30. November die neue Legislatur eröffnet und am 9. Dezember den Bundesrat wählt.

Berner Zeitung

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