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Terror dominiert Arbeit des Bundesanwalts

Die Bundesanwaltschaft hat ihren Tätigkeitsbericht veröffentlicht. Zwei Bereiche prägten das Jahr.

Hatte 2015 viel zu tun: Bundesanwalt Michael Lauber. (3. November 2015)
Hatte 2015 viel zu tun: Bundesanwalt Michael Lauber. (3. November 2015)

Wirtschaftskriminalität, Bekämpfung von jihadistisch geprägtem Terrorismus und der Abschluss langjähriger Verfahren, wie der IS-Prozess in Bellinzona, haben die Arbeit der Bundesanwaltschaft im vergangenen Jahr dominiert. Für die Untersuchung der Verdachtsfälle im Zusammenhang mit der Fifa wurde eine eigene Taskforce gebildet.

Osamah M. am dritten Prozesstag im Gerichtssaal in Bellinzona.
Osamah M. am dritten Prozesstag im Gerichtssaal in Bellinzona.
Karin Widmer, Keystone
Verurteilt: Osamah M. wurde zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und acht Monaten abgestraft.
Verurteilt: Osamah M. wurde zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und acht Monaten abgestraft.
Karin Widmer, Keystone
TA
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Bilder zum IS-Prozess in Bellinzona.

Die Bundesanwaltschaft (BA) hat ihren Tätigkeitsbericht 2015 publiziert. Daraus geht hervor, dass per Ende 2015 47 Strafverfahren im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung laufen. Insgesamt sind 60 Strafverfahren bei der Bundesanwaltschaft offen.

40 Verfahren im Bereich Wirtschaftskriminalität eröffnet

Im Bereich der internationalen Wirtschaftskriminalität eröffnete die BA wegen dem Korruptionsskandal um das halbstaatliche brasilianische Unternehmen Petrobras in den letzten Jahren rund 40 Strafverfahren. Den Beschuldigten werden schwere Geldwäscherei und in einigen Fällen Bestechung fremder Amtsträger vorgeworfen.

Im Rahmen der Petrobras-Affäre hat die BA 800 Millionen US-Dollar beschlagnahmt. Im Frühling 2015 bewilligte sie die Überweisung von 120 US-Dollar an die brasilianischen Behörden, um die Geschädigten abgelten zu können.

Spezialisten für Fifa-Komplex

Für die Untersuchung, ob Schmiergelder oder unrechtmässige Vorteile bei der Vergabe der Fussballweltmeisterschaften 2018 und 2022 an die Mitglieder des Exekutivkomitees der Fifa geflossen sind, hat die BA eine Taskforce eingesetzt.

Diese setzt sich aus spezialisierten Staatsanwälten in den Bereichen Wirtschaftskriminalität, internationale Rechtshilfe und Finanzanalysen zusammen.

233 neue Strafuntersuchungen

Letztes Jahr hat die BA 25 Anklagen vor Gericht gebracht. Davon wurden fünf im abgekürzten Strafverfahren abgewickelt. Neben den 580 Strafbefehlen hat sie 233 neue Strafuntersuchungen eröffnet.

Weiterhin steigend ist die Zahl der Rechtshilfegesuche. 2015 wurden 248 bei der BA eingereicht, im Vorjahr waren es noch 210. In 72 der Fälle wurde die Rechtshilfe gewährt, 12 Mal wurde sie verweigert.

(SDA)

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