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SP für die Abschaffung der Armee

Die Sozialdemokraten setzen sich künftig für die Abschaffung der Armee ein. Der Entscheid fiel nach einer intensiven Debatte.

In Beratung: Nationalräting Jacqueline Fehr (links), Juso-Chef Cédric Wermuth (Mitte) und SP-Präsident Christian Levrat (rechts).
In Beratung: Nationalräting Jacqueline Fehr (links), Juso-Chef Cédric Wermuth (Mitte) und SP-Präsident Christian Levrat (rechts).

Die Delegierten der SP wollen die Schweizer Armee abschaffen. Mit 253 zu 199 Stimmen sprachen sich die Delegierte für die Aufnahme des Passus, «die SP setzt sich für die Abschaffung der Armee ein. Ein Zivildienst soll (...) in freiwilliger Form fortgeführt werden», aus.

Die Armee sei unnötig und teuer und habe keine Funktion mehr. Sie bringe nicht Frieden sondern Unglück, sagte der Genfer Eric Peytremann. Vergeblich warnte Nationalrat Eric Voruz (VD) davor, dass es illusorisch sei, die Sicherheit der Schweiz den Nachbarländern zu überlassen.

Evi Alleman, Berner Nationalrätin, warnte ebenfalls davor, dass die SP ihre Glaubwürdigkeit so in militärpolitischen Debatten untergrabe. «Wir dürfen uns nicht ins Reduit der Armeeabschaffung zurückziehen. Die Armee muss umgebaut und abgebaut werden», sagte sie.

Armeeabschaffung als klares Ziel

Es sei gut möglich, dass Ueli Maurer die Armee anstelle der SP abschaffen werde, sagte Nationalrätin Maria Roth Bernasconi (GE). Auch Hildegard Fässler, St. Galler SP-Nationalrätin, stand vor den Delegierten dafür ein, die Armeeabschaffung als klares Ziel ins Parteiprogramm aufzunehmen.

Die SP präzisierte im Programm zudem ihre pazifistische Grundhaltung. Um Konflikte zu vermeiden, brauche es lediglich internationale friedenssichernde Truppen, die der UNO angegliedert seien. Weiter unterstützt die die SP die Wehrpflicht-Initiative der GSOA.

SDA/jak

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