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Samuel Schmid entschuldigt sich

Bundesrat Schmid nahm am Donnerstag Stellung zu den jüngsten Vorfällen. Von BDP und CVP erhält er Rückendeckung.

Bundesrat Samuel Schmid räumte gestern ein, dass er schon im November 2006 über das Strafverfahren gegen den zurückgetretenen Armeechef Roland Nef informiert wurde. Er habe dies aber dann vergessen. «Auch ich bin nur ein Mensch», sagte er gegenüber Radio DRS. Die damalige Untersuchung sei nicht in sein Pflichtenheft gefallen. Ein Ermittlungsverfahren sei noch lange kein Strafurteil. Es sei eine ganz andere Frage, ob dieses berechtigt sei. Es gelte die Unschuldsvermutung.

«Verstehe Kritik»

Er kenne die Akten zu den damaligen Ermittlungen nicht, sagte Schmid. Er wisse darüber nur, was er aus den Medien erfahren habe. Die Auseinandersetzung habe den höchstpersönlichen Bereich Nefs im Zusammenhang mit dessen Trennung von seiner ehemaligen Lebenspartnerin betroffen.

Er sei davon ausgegangen, dass mit der Aufhebung des Verfahrens und der Vereinbarung zwischen den Parteien der Fall abgeschlossen worden sei, sagte Schmid. Aus diesem Grund habe er es nicht für nötig gehalten, «unter die Bettdecke» des Kandidaten für das Amt des Armeechefs zu schauen.

Er verstehe die anhaltende Kritik der Medien an seiner Amtsführung. Es sei für ihn unbestritten, dass er Fehler gemacht habe. Diese habe er zugegeben, und sie täten ihm leid. An einen Rücktritt denkt Schmid nicht. «Im Sturm muss man sich den Gedanken an einen Rücktritt gut überlegen», sagte er.

Von seiner Partei erhält Schmid nach wie vor Unterstützung. BDP-Nationalrat Hans Grunder (BE) sieht keinen Grund, sich von ihm zu distanzieren. Er bedaure aber diese erneute Panne, deren Hintergründe er nicht kenne, sagte Hans Grunder gestern auf Anfrage.

«Doch wer jetzt Schmids Rücktritt fordert, muss eine Gesamtbilanz machen und sich fragen, ob diese Kommunikationsfehler in der letzten Zeit so gravierend sind, dass sie eine Rücktrittsforderung rechtfertigen», so Grunder. Schmids Handlungsfähigkeit sieht der BDP-Nationalrat nicht in Frage gestellt – «wenn nicht noch neue Details auftauchen».

«Für vier Jahre gewählt»

Auch CVP-Präsident Christophe Darbellay hält nichts von einer Rücktrittsforderung: «Bundesrat Schmid hat Grossartiges geleistet, etwa bei der Armee XXI oder bei der Euro 08. Im Fall Nef hat er Fehler gemacht, das hat er auch zugegeben, was ihm anzurechnen ist.» Es sei jetzt Aufgabe der GPK, in dieser Angelegenheit so schnell wie möglich Klarheit zu schaffen. Schmid sei für vier Jahre gewählt, und es sei seine Sache, wann er zurücktreten wolle. «Im Ständerat ist er klar handlungsfähig, im Nationalrat scheitert die Armeepolitik nicht an ihm, sondern an der unheiligen Allianz zwischen Grünen und SVP», so Darbellay.

Auch das FDP-Präsidium verlangte gestern in einem Communiqué, die GPK müsse die Umstände von Roland Nefs Nominierung klären. Und: Samuel Schmid müsse entscheiden, ob er die Armee noch erfolgreich führen könne.

SP-Präsident Christian Levrat forderte: «Schmid muss darlegen, wann er über was informiert wurde.» Wenn sich herausstelle, dass er die Sicherheitspolitische Kommission angelogen habe, dann sei seine Glaubwürdigkeit stark angeschlagen. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) müsse ihre Arbeit vorantreiben, man müsse rasch Klarheit schaffen. «Ob er noch handlungsfähig ist, muss Bundesrat Schmid selbst beurteilen», so Levrat.Deutliche WorteFür Grünen-Präsident Ueli Leuenberger sind die Enthüllungen gemäss dem Newsnetz Bernerzeitung.ch eine Bestätigung mehr, dass Schmid der Aufgabe im VBS nicht gewachsen sei. Er solle sich wirklich langsam den Rücktritt überlegen.

SVP-Präsident Toni Bunner «erstaunt gar nichts mehr». Nun müssten die Parteien ihre Verantwortung wahrnehmen und sich die Frage stellen, ob es so weitergehen könne, sagte Brunner am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Die Parteien deckten aus parteitaktischen Überlegungen Bundesrat Schmid.

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