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Neue Ungereimtheiten im Fall Gripen

Der Entscheid für den schwedischen Jet ist im VBS viel früher gefallen als bisher bekannt gewesen ist. Dies zeigt eine Antwort des Bundesrats auf sieben Interpellationen.

Informierten über den neusten Stand des Gripen-Kaufs: Bundesrat Ueli Maurer (Mitte), Armeechef André Blattmann (links) und der Chef der Luftwaffe Markus Gygax am 14. Februar 2012.
Informierten über den neusten Stand des Gripen-Kaufs: Bundesrat Ueli Maurer (Mitte), Armeechef André Blattmann (links) und der Chef der Luftwaffe Markus Gygax am 14. Februar 2012.
Keystone

Heute ist die Kampfjetbeschaffung Thema im Nationalrat. Ab etwa 16 Uhr diskutiert die grosse Kammer eine dringliche Interpellation der CVP-EVP-Fraktion. Die bundesrätliche Antwort auf die insgesamt sieben gestellten Interpellationsfragen liegt bereits in schriftlicher Form vor. Die Antwort lässt den erstaunlichen Schluss zu, dass die Typenwahl innerhalb des VBS zugunsten des schwedischen Gripen bereits im Frühjahr 2010 gefallen war. In seiner Antwort gibt der Bundesrat bekannt, dass er sich in den vergangenen Jahren mehr als ein Dutzend Mal mit der Beschaffung neuer Kampfjets befasst habe. In der beigefügten Terminliste zu diesem Geschäft fällt auf, dass am 14. und am 21. Oktober 2009 «Aussprachen zum weiteren Vorgehen» stattgefunden haben. Dahinter steckt Folgendes:

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