Miese Stimmung unter Genossen

Die Reformplattform der SP möchte bekannter werden. Resultat: Streitereien.

Hat die Reformplattform der SP mitbegründet: Daniel Jositsch, SP-Ständerat. Foto: Peter Schneider (Keystone)

Hat die Reformplattform der SP mitbegründet: Daniel Jositsch, SP-Ständerat. Foto: Peter Schneider (Keystone)

Philipp Loser@philipploser

Daniel Jositsch gibt sich nicht grosse Mühe, seinen Ärger zu verbergen. Also eigentlich gibt er sich gar keine. Schon der Titel des Newsletter-Beitrags des SP-Ständerats lässt daran keinen Zweifel: «Roadshow der Reformplattform – trotz Behinderung durch SP-Sekretariat», heisst es über der Schilderung seines Austausches mit der Zentrale.

Die von Jositsch mitbegründete Reformplattform der SP repräsentiert den rechten Flügel der Partei, und sie würde sich gern etwas bekannter machen. «Wir haben verschiedene Anfragen aus den Sektionen und planen darum, unsere Ideen und Anliegen in einer Art Roadshow bekannt zu machen», sagt er. Die Sektionsadressen seien öffentlich und für alle einzusehen – allerdings bedeute es einigen Aufwand, sich im Internet durch alle Unterseiten zu klicken, um bis zur richtigen Stelle zu kommen.

Darum fragte Jositsch beim Parteisekretariat an, ob man ihnen diese Adressen geben könne. Die Antwort: njet. «Vor den Wahlen ist dazu für uns nicht der richtige Zeitpunkt. Wir brauchen alle Zeit und Energie, um eine schlagkräftige Kampagne gegen aussen zu machen, und wollen uns nicht mit parteiinternen Debatten selbst beschäftigen», schrieb SP-Generalsekretär Michael Sorg auf die Anfrage.

«Wir wollten ja nicht einzelne Namen, sondern nur die Sektionsadresse», sagt Jositsch. Im Nachgang des Parteiübertritts von SP-Nationalrätin Chantal Galladé zur GLP – auch sie war Teil der Reformplattform – sei deren Notwendigkeit sehr betont worden. «Wenn man uns braucht, ist man froh um uns. Sonst sollen wir uns offensichtlich einfach ruhig halten.»

«Nicht der politische Gegner, sondern der politische Freund behindert unser Anliegen, einen konstruktiven Dialog zu führen.»Daniel Jositsch, SP-Ständerat

Generalsekretär Sorg will das so nicht stehen lassen. Erstens verfahre man immer gleich. «Wir haben x Anfragen nach unseren Adresslisten. Aus Gründen des Datenschutzes und der Gleichbehandlung gehen wir bei niemandem darauf ein.» Zweitens hätten nun die Wahlen Priorität. «Wir wollen im Herbst die rechte Mehrheit in der Schweiz kippen. Da bleibt keine Zeit für eine interne Nabelschau. Das überlassen wir der FDP.»

Es sei aber sicher nicht so, dass man die Reformplattform nur bei Bedarf brauche. «Wir sind sehr froh um die Plattform und ihre Wortmeldungen.»

Jositsch mag das nicht richtig glauben. Die Roadshow soll dennoch stattfinden. Man werde die Adressen nun halt händisch heraussuchen. «Dies allerdings mit der bitteren Gewissheit», so endet der Newsletter, «dass nicht der politische Gegner, sondern der politische Freund unser Anliegen, einen konstruktiven Dialog zu führen, behindert.»

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