Zum Hauptinhalt springen

Merz glaubt an den IWF-Sitz

Finanzminister Hans-Rudolf Merz hat sich beim Herbstreffen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank zuversichtlich gezeigt, dass die Schweiz ihren Sitz im Exekutivrat halten kann.

Die Diskussion um eine Reform des Währungsfonds werde so intensiv und emotional geführt wie noch nie, sagte Merz am Freitagmittag (Ortszeit) in Washington. Bei der Reform geht es darum, den Schwellen- und Entwicklungsländern zu mehr Gewicht in der Organisation zu verhelfen, in dem ihnen mehr Stimmenanteile, sogenannte Quoten, zugeteilt werden. Laut Merz soll die Quotenüberprüfung bis zum Ende des Jahres 2011 abgeschlossen werden.

In den Diskussionen um die Sitzverteilung sieht Merz die Schweiz gut positioniert. Bleibe die Schweizer Stimmengruppe in der gegenwärtigen Zusammensetzung bestehen, würde sie mit den Ideen, die jetzt diskutiert würden, nach Quotenanteilen sogar einen Rang nach vorne rücken, so der Bundesrat – auf die Nummer 19.

Verhaltener Optimismus

«So gesehen habe ich eigentlich keine Bedenken bekommen, was den Schweizer Sitz betrifft», sagte Merz. Es gehe vielmehr darum, wie man sich innerhalb der Gruppen organisieren soll. Die Schweiz sei der Meinung, jede Sitzgruppe sollte sich selber strukturieren und organisieren.

Der Bundesrat erinnerte daran, dass sich die Schweiz bei der Gründung ihrer Gruppe in den Neunzigerjahren anerboten hatte, die von der Sowjetunion abgespaltenen zentralasiatischen Staaten zu übernehmen. Das Angebot sei sehr willkommen gewesen und die Zusammenarbeit mit den Staaten habe sich gut entwickelt.

Stärken der Schweiz betont

Die Schweiz verdiene einen Sitz im Exekutivrat auch, weil das Land den weltweit drittgrössten Finanzplatz stelle und deshalb im Währungsfonds eine wichtige Rolle zu spielen habe, sagte der Finanzminister. Er betonte zudem die Bedeutung des Frankens und die Rolle des Landes als Beitragszahler im IWF.

In der Frage der Sitzverteilung gingen die Meinungen der USA und der EU weit auseinander, sagte Merz weiter. Der amerikanische Finanzminister Geithner habe bei einem Arbeitsfrühstück klar gemacht, dass sein Land bei der Reform eine starkes Gesamtpaket erwarte.

Der Rotationsvorschlag der EU, in dem sich Länder den Sitz im Rat abwechselnd teilen würden, gehe nicht weit genug. Geithner habe sich ihm gegenüber persönlich für einen Weiterbestehen des Schweizer Sitzes und ihrer Stimmrechtsgruppe ausgesprochen, sagte Merz.

Zum letzten Mal auf Dienstreise

Merz, der in Washington auf seiner letzten Dienstreise ist, betonte die Wichtigkeit des Währungsfonds für die Schweiz, da sie weder in der Gruppe der 20 wirtschaftsstärksten Länder (G20) noch in der EU sei. Es sei wichtig für das Land, nun alle möglichen Kontakte und Foren zu nutzen. «Wir müssen uns nicht verstecken.»

In seiner Zeit als Bundesrat habe er die Entwicklungen in den USA intensiv mitverfolgt. «Die USA wird ein strategischer Leader der Welt bleiben», sagte Merz. Er sei zuversichtlich, dass das Land mit seiner Lage, der geographischen Beschaffenheit, der innovativen Bevölkerung und ihrer Wirtschaft überleben werde.

Aus Washington verabschiede er sich «mit etwas Melancholie aber auch mit Stolz», so Merz weiter. In der Finanzpolitik habe man im Vergleich der Länder die Nase immer vorne gehabt.

SDA/raa

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch