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Kein bilateraler Frühling in Sicht

Die Schweiz und EU kommen auf bilateralem Weg nur schwer voran – trotz regen Bemühungen hinter den Kulissen. Jetzt versucht es die Schweiz mit einem neuen Ansatz.

Ob ihre Nachfolger in den Verhandlungen mit Brüssel erfolgreich sein werden, steht noch in den Sternen: Die abtretende Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.
Ob ihre Nachfolger in den Verhandlungen mit Brüssel erfolgreich sein werden, steht noch in den Sternen: Die abtretende Aussenministerin Micheline Calmy-Rey.
Keystone

Ein neuer Schweizer Aussenminister und ein neuer EU-Botschafter in Bern machen noch keinen bilateralen Frühling. Mit Blick auf 2012 laufen aber hinter den Kulissen Gespräche über einen neuen Ansatz, um die bilateralen Beziehungen weiter zu bringen.

Die Diskussion dreht sich immer noch um die institutionellen Fragen, also Lösungsmöglichkeiten, um die statischen bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU dynamischer zu gestalten. Die regelmässige Anpassung an das sich weiterentwickelnde EU-Recht sowie ein Überwachungs- und Gerichtsbarkeitsmechanismus stehen im Zentrum.

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