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Kanton Genf verbietet Uber

Der Genfer Staatsrat will den Fahrdienstvermittler so lange aus dem Kanton verbannen, bis dieser die Fahrer als Angestellte behandelt.

Am Anfang des Widerstands: Schon 2015 lehnten sich die Genfer Taxifahrer mit Botschaften und Strassenblockaden gegen Uber auf. Foto: Keystone/Salvatore Di Nolfi
Am Anfang des Widerstands: Schon 2015 lehnten sich die Genfer Taxifahrer mit Botschaften und Strassenblockaden gegen Uber auf. Foto: Keystone/Salvatore Di Nolfi

Der Kanton Genf verbietet dem Online-Fahrdienstvermittler Uber, seine Aktivität im Kanton fortzusetzen. Das kalifornische Unternehmen hat nun 30 Tage Zeit, gegen den Entscheid Berufung einzulegen und damit eine aufschiebende Wirkung zu erzielen.

Der Kanton Genf habe über die Aktivitäten von Uber eine juristische Analyse durchgeführt, sagte der Genfer Staatsrat Mauro Poggia am Freitag gegenüber Keystone-SDA. Auch das Schweizer Fernsehen SRF hat darüber berichtet.

Nach diesen Untersuchung betrachtet der Kanton den Fahrdienstvermittler als Transportunternehmen, der die Fahrer als Angestellte und nicht als Partner betrachten muss. Daher müsse Uber die kantonalen Gesetze und Regeln für Taxis und Transporte mit Chauffeuren sowie das Obligationenrecht berücksichtigten. Der Kanton verbietet Uber nun, seine Aktivitäten im Kanton fortzusetzen.

Uber auf der anderen Seite betrachtet sich als einfacher Vermittler von Fahrten. Das Unternehmen hat Partnerverträge mit den Personen, welche die Plattform nutzen und Fahrten anbieten wollen. Der Fahrdienstvermittler kann beim Verwaltungsgericht Berufung gegen das erteilte Ausübungsverbot einlegen. Eine solche hätte eine aufschiebende Wirkung.

Taxifahrer in Genf protestieren seit Jahren gegen den Fahrdienstvermittler Uber. Foto: Keystone/Salvatore Di Nolfi
Taxifahrer in Genf protestieren seit Jahren gegen den Fahrdienstvermittler Uber. Foto: Keystone/Salvatore Di Nolfi

(SDA)

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