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Heikle Stunden für Schmid im Parlament

Heute beginnt im Bundeshaus die Herbstsession. Verteidigungsminister Samuel Schmid muss Fragen zur Affäre Nef beantworten. Sein Rüstungsprogramm steht auf der Kippe.

Noch vor wenigen Wochen war das Rüstungsprogramm 2008 im Umfang von 917 Millionen Franken kaum bestritten. Der Ständerat hatte der Vorlage im Juni klar zugestimmt. Nun aber, nach der Affäre um den inzwischen abgetretenen Armeechef Roland Nef und weiteren Ungereimtheiten im Verteidigungsdepartement, droht Ungemach für dessen Chef.

Die SVP will im Nationalrat zumindest dafür sorgen, dass das Geschäft so lange auf Eis gelegt wird, bis ein Bericht zum Zustand in Schmids Departement auf dem Tisch liegt. Zudem droht eine Allianz zwischen dem rechten und dem linksgrünen Lager, welche das Rüstungsprogramm ganz zum Scheitern bringen könnte. Die Beratung im Nationalrat ist für den 25. September traktandiert.

Armee-Sonderdebatte verlangt

Weitere, heftige und wohl auch polemische Kritik an der Amtsführung von Verteidigungsminister Schmid ist auch in der ersten Fragestunde am Montag der zweiten Sessionswoche, und voraussichtlich am 1. Oktober zu erwarten, falls die von den Grünen verlangte Sonderdebatte zur Armeekrise tatsächlich stattfindet.

AP/grü

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